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»Hohes Interesse« hat die Gemeinde Ramsau am Leitungsbau, der auch Kühroint in Sachen Infrastruktur erschließen soll. (Foto: Thomas Jander)

Bürgerfragestunde – Berghütten-Infrastruktur hinterfragt

Ramsau – Eine Bürgerfragestunde hatte Bürgermeister Herbert Gschoßmann für die jüngste Gemeinderatssitzung anberaumt. Fragen hatten ihn im Vorfeld erreicht, die sich um die Infrastrukturmaßnahmen für Hirscheck, Blaueishütte, Kühroint und Watzmannhaus drehten. Franz Wurm, selbst ehemals Gemeinderatsmitglied, wollte wissen, welche Kosten auf die Gemeinde zukommen und welche Belastungen dadurch für die Bürger entstehen.


Zunächst erinnerte Gschoßmann daran, dass es bei allen Projekten außer der Blaueishütte, die schon einen Kanal hat, um den Bau von Leitungen für Wasser, Abwasser, Breitband und Strom geht. Alle Vorhaben sind förderfähig nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas); 75 Prozent aller tatsächlich angefallen Kosten können hier abgerechnet werden. Die restlichen 25 Prozent bleiben beim Maßnahmenträger, also der Gemeinde. Allerdings werden diese wiederum durch Verträge auf die Hauptanschließer umgelegt. Außerdem können weitere »Unteranschließer« aufgenommen werden, zum Beispiel Almen.

Der Bürgermeister betonte, dass keine Entstehungskosten bei der Gemeinde bleiben, mit einer kleinen Ausnahme: Die Arbeitszeit der Verwaltung wird nicht in Rechnung gestellt. Dies ist der Beitrag der Gemeinde, die nach Gschoßmanns Worten »hohes Interesse« an der Verwirklichung der Baumaßnahmen hat. Er erklärte weiter, dass die Herstellungskosten rechnerisch die Grundlage für kalkulatorische Verzinsungen und Abschreibungen sind. Da aber keine Herstellungskosten bei der Gemeinde bleiben, gibt es auch weder Verzinsung noch Abschreibung. Alle Leitungen werden zwar Eigentum der Gemeinde, zählen aber nicht zum »normalen« Leitungsnetz. Über Sondervereinbarungen wird geregelt, dass auch die zuzuordnenden laufenden Kosten den Anschließern zugerechnet werden.

Gschoßmanns Fazit: »Für uns ist unstrittig, dass diese Maßnahmen wichtig sind. Ohne Förderung ist das aber nicht stemmbar und die Förderung gibt es nur, wenn eine Kommune das Projekt übernimmt. Unser Ziel ist, dass es am Ende eine faire Kostenverteilung gibt.« Franz Wurm nahm die Antworten auf seine Anfrage zur Kenntnis, allerdings kritisierte er noch die in der Vergangenheit vom Gemeinderat beschlossene Gebührenänderung beim Wasserpreis (wir berichteten), was noch zu einer kürzeren Auseinandersetzung führte.

Einen anderen Punkt sprach Lorenz Engljähringer an, der sich zwar über die Lösung des Problems zwischen Spaziergängern und Radfahrern auf dem Fußweg im Bereich Schapbach-Bartlerlehen freute, allerdings vermisste er eine entsprechende Beschilderung, dass es sich um einen reinen Fußweg handelt. Rudi Fendt als Vorsitzender des Arbeitskreises Mobilität bestätigte, dass die »Unregelmäßigkeiten« mit uneinsichtigen Radfahrern zusammen mit den Anwohnern gelöst werden konnten. Er hoffe nun noch auf die schon lange angekündigte Beschilderung der »Alltagsradwege« durch den Landkreis: »Die Schilder hätten im Frühling schon da sein sollen.« Engljähringer wünschte sich trotzdem das dort früher schon befindliche Fußweg-Schild zurück, was seitens der Verwaltung zumindest notiert wurde.

Außerdem bemängelte er die unterschiedliche und teilweise zu dunkle Beleuchtung an dem für Radfahrer freigegebenen neuen Weg von der Wimbachbrücke Richtung Dorf. Fendt ließ dazu wissen, dass für die Beleuchtung an Bundesstraßen das Staatliche Bauamt zuständig ist. Die unterschiedlichen Abstände resultieren aus den unterschiedlichen Vorgaben für innerorts und außerorts. »Wenn wir zusätzliche Beleuchtung wollen, müssen wir das selber zahlen«, so Fendt.

Weitere Fragen der Bürger gab es nicht.

Thomas Jander

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