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10-Millionen-Infusion soll Kollaps verhindern

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Die Kliniken-AG braucht 10 Millionen Euro von den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein, sonst droht die Zahlungsunfähigkeit. Der Kreistag des Landkreises Berchtesgadener Land stimmte gestern einer 5-Millionen-Euro-Finanzspritze zu. Foto: Kliniken Südostoberbayern

Berchtesgadener Land – Der Schuldenberg der Klinken hat sich im Jahr 2013 weiter erhöht, derzeit stehen die sechs Krankenhäuser der Kliniken-AG Südostoberbayern mit insgesamt 57,4 Millionen Euro in der Kreide. Für das laufende und das nächste Jahr brauchen die Krankenhäuser zusätzlich 10 Millionen Euro. Sollten die Landkreise Berchtesgadener Land und Traunstein nicht zahlen, würde bereits Ende Oktober die Zahlungsunfähigkeit drohen. Nach einer zum Teil heftigen Debatte stimmten die Kreisräte auf ihrer gestrigen Sitzung allerdings einstimmig für die neuerliche Notoperation und den 5-Millionen-Zuschuss aus dem Berchtesgadener Land.


Seit der Gründung der Klinken-AG im Jahr 2009 bis einschließlich 2013 sind jährlich Defizite von rund 20 Millionen Euro entstanden. Der Landkreis Berchtesgadener Land hat bereits für die Jahre 2009 bis 2012 rund 5,5 Millionen Euro zugeschossen. Gleichzeitig hat sich trotz der Auflösung von Rücklagen der Schuldenberg weiter dramatisch erhöht, allein im Jahr 2013 um 8 Millionen Euro auf einen Gesamt-Schuldenstand von aktuell 57,4 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus rund 29 Millionen Euro Darlehen für Investitionen und 28,4 Millionen Euro für Kassenkredite.

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Ende Juli 2013 haben die Kreistage der beiden Landkreise ein Sanierungskonzept beschlossen, das zahlreiche Einsparungen und höhere Erlöse in Aussicht stellt. Dieses Konzept sah vor, dass es 2014 und 2015 noch Defizite geben werde, aber 2016 ein erster Überschuss erzielt werden könnte. Von einer drohenden Insolvenz war Ende Juli bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kreistage in Teisendorf noch keine Rede.

Kliniken-AG Ende Oktober insolvent?

Nur vier Wochen später erhielten die Landräte in Bad Reichenhall und Traunstein brisante Post aus der Chefetage der Kliniken-AG. Darin teilte der Vorstand mit, dass für die Jahre 2014 und 2015 rund 12 Millionen Euro an frischem Kapital gebraucht wird, um die Zahlungsfähigkeit der Aktiengesellschaft sicherzustellen. Von diesen 12 Millionen Euro werden rund 2 Millionen Euro an Mehrerlösen abgezogen, bleiben noch 10 Millionen Euro, die die Kliniken schon Ende Oktober auf ihrem Konto bräuchten. Der Zuschuss solle in zwei Tranchen erfolgen, einmal 5 Millionen Euro im November 2014 und einmal 5 Millionen Euro im Januar 2015.

Ursache für diesen neuerlichen Finanzbedarf ist laut Schreiben der Klinikleitung, dass die Einnahmen nicht so steigen wie erhofft und geplant. So sollten in diesem Jahr rund 11 Millionen Euro eingespart und mehr eingenommen werden, tatsächlich werden es am Ende des Jahres wohl nur 5,7 Millionen Euro sein. Die restlichen 5,3 Millionen Euro werden nach Ansicht der Klinik-AG erst in den Jahren 2015 und 2016 zu erreichen sein. Der neuerliche Zuschuss in Höhe von 10 Millionen Euro sei jetzt notwendig, da sonst die Zahlungsfähigkeit gefährdet sei.

Kurz nach dem Eintreffen des Schreibens haben sich die Landräte geeinigt, dass die beiden Landkreise jeweils 5 Millionen Euro zur Verfügung stellen werden, um eine Insolvenz zu verhindern. Der Landkreis will das Geld in Form von Investitionszuschüssen in die Aktiengesellschaft einbringen.

Alle Kreisräte für die Kapitalspritze

Die Diskussion über den Zuschuss des Landkreises in Höhe von 5 Millionen Euro erhitzte die Gemüter, am Ende stimmten aber alle Kreisräte für die Kapitalspritze. Seit 2009 betreiben die beiden Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land die insgesamt sechs Kliniken gemeinsam. Das Ziel ist es, die medizinische Versorgung der rund 275 000 Einwohner in den beiden Kreisen sicherzustellen. Michael Hudelist