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400 Euro Strafe wegen Betrugs

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Berchtesgaden – Fünf Nächte hatte der 46-jährige Württemberger im Juli 2012 in dem Berchtesgadener Hotel verbracht. Und nichts dafür bezahlt. Betrug lautete daher die Anklage am Laufener Amtsgericht. Nicht zuletzt deshalb, weil der Mann auch in der Vergangenheit so manches schuldig geblieben war, sah Richter Thomas Hippler den Vorwurf bestätigt und entschied auf eine Geldstrafe von 400 Euro.


Beim Verlassen des Hotels am 31. Juli 2012 hatte der Mann, der für einen großen deutschen Automobilclub arbeitet, einer Bankgutschrift zugestimmt. Doch mangels Deckung kam es nicht zur Einlösung. Er sei davon ausgegangen, dass das Konto gedeckt sei, behauptete der Württemberger, es hätte eine Sonderzahlung auf sein Konto eingehen sollen. Im Übrigen sei er regelmäßig in dem Hotel im Ortszentrum von Berchtesgaden zu Gast, »wäre ich ein Betrüger, würde man mich doch nicht aufnehmen«.

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»Das ändert nichts daran, dass Sie bis heute nicht bezahlt haben«, entgegnet Hippler. Eine Kreditausfallversicherung habe stattdessen den Betrag von 515 Euro an das Hotel beglichen. »Ja, und die haben mir gesagt, ich sollte nicht an das Hotel überweisen«, versuchte der Angeklagte sein Nichthandeln zu erklären. »Ich fühle mich schuldlos«, versicherte er.

Thomas Hippler allerdings konfrontierte den Mann mit seiner Vorgeschichte, mit »vielfachen« eidesstattlichen Versicherungen wegen Nichtbezahlung von Forderungen und »beträchtlichen« Schulden. Und die angeführte Sonderzahlung sei erst einen Monat nach dem Hotelaufenthalt auf dessen Konto eingegangen.

Der Württemberger zitierte aus dem Schreiben seines Anwalts an Staatsanwaltschaft und Gericht, in dem der gebeten hatte, das Verfahren einzustellen, sein Mandant würde die Schulden begleichen. »Ich war so dumm, darauf einzugehen«, gestand Richter Hippler, »wer dann nicht bezahlt hat, das waren Sie.«

Nur deshalb kam es zu dieser Verhandlung am Amtsgericht, wo sich aus Sicht von Rechtsreferendarin Stefanie Kluge der Betrugsvorwurf bestätigte. »Fünf Nächte und bis heute nicht bezahlt«. Der Angeklagte habe sich in das Hotel eingemietet, obwohl er wusste, nicht »zahlungsfähig und zahlungswillig« zu sein. 40 Tagessätze zu je 40 Euro wegen Betrugs erschienen Kluge angemessen.

Der Württemberger blieb bei seiner Einlassung, wonach er von einer Kontodeckung ausgegangen war. »Die kam doch erst viel später«, widersprach Hippler erneut und entschied auf 20 Tagessätze zu je 20 Euro, in Summe also 400 Euro. Dazu kommen die Kosten des Verfahrens.

»Erst wenige Monate vorher haben Sie eine eidesstattliche Versicherung abgeben müssen, wie schon in den Jahren zuvor auch«, erinnerte der Richter an vergleichbare Fälle. Thomas Hippler geht davon aus, dass sich die Kreditausfall-Versicherung das Geld per Lohnpfändung zurückholen werde. Hannes Höfer