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Alte Auto-Kennzeichen kommen wieder

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»BGD«, »REI« und »LF« werden ab Jahresende als Wunschkennzeichen wieder möglich sein, die Zustimmung des Kreistages in der nächsten Woche gilt als sicher. (Foto: Kastner)

Berchtesgadener Land – 60 gewählte Politiker sitzen im Kreistag, 33 von ihnen werden am kommenden Freitag im Kreistag für die alten Kennzeichen stimmen. »Mit mir 34«, sagte Landrat Georg Grabner im Kreisausschuss zu einer Entscheidung, die er alleine treffen könnte, aber nicht will. Warum diese 34 Kreisräte die alten Tafeln mit »BGD«, »REI« und »LF« als zusätzliche Wunschkennzeichen wieder haben wollen, lässt sich so zusammenfassen: »Ja wenn's die Bürger wollen. Leben und leben lassen, wir wollen nicht gescheiter sein wie der Gesetzgeber«. Die Gegner wie SPD-Fraktionschef Hans Metzenleitner sehen in den alten Tafeln ein Wiederaufleben der Kirchturmpolitik, wie sie zuletzt auch beim Markenprozess zu beobachten gewesen sei. »Haben wir keine wichtigeren Probleme?«, fragt Metzenleitner, »als die Einwohner mit Polit-Nostalgie zu bespaßen?«


Seit 1973 gibt es nach der Gebietsreform das neue Kennzeichen »BGL« für den damals neuen Landkreis Berchtesgadener Land. Damit verschwanden auch die alten Kennzeichen »BGD« für Berchtesgaden, »REI« für Bad Reichenhall und »LF« für Laufen, die früheren Landkreise und die Kreisstadt. Jetzt starten 33 von 60 Kreisräten nach 2013 den zweiten Versuch, die alten Kennzeichen wieder aus der Mottenkiste zu holen, nachdem der Gesetzgeber dies seit Ende 2012 grundsätzlich erlaubt. Im Kreisausschuss betonte Georg Grabner, dass er das, wie 2013, alleine entscheiden könnte, aber aus dem Bayerischen Innenministerium gebe es eine Empfehlung, den Kreistag mitbestimmen zu lassen. Vor drei Jahren war der gleiche Antrag zur Wiedereinführung der alten Kennzeichen als Wunschkennzeichen mit knapper Mehrheit abgelehnt worden, die Argumente haben sich seither eigentlich nicht geändert, aber, so Grabner, es gebe aus der Bürgerschaft den starken Wunsch und die 33 Kreisräte hätten dies nun weitergegeben. »Alleine die Ankündigung in der Zeitung, dass wir heute darüber diskutieren, hat schon eine Vielzahl von Anfragen und Reservierungen im Zulassungsamt ausgelöst«, so Grabner. Das bestärke ihn, jetzt dafür zu stimmen, »denn es tut niemandem weh und, wenn es uns der Gesetzgeber ermöglicht, warum sollten wie dann gescheiter sein und die Bürgerrechte einschränken.«

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Wunschkennzeichen als »Bürger-Bespaßung«

»Einer muss ja dagegen sein«, begann Hans Metzenleitner von der SPD sein Statement gegen die Wiedereinführung, »seit Jahrzehnten versuchen wir einen einheitlichen Landkreis zu gestalten und jetzt setzen wir dieses unnötige Signal.« Schon der Markenprozess für die touristische Vermarktung des Landkreises sei »suboptimal« gelaufen, »jetzt gehen wir her und zeigen es noch nach außen, dass es noch das Denken in den drei ehemaligen Landkreisen gibt«. Aber es scheine wichtiger zu sein, die Bürger mit »Polit-Nostalgie zu bespaßen« als sich um echte Probleme zu kümmern. Metzenleitner betonte allerdings, dass dies seine persönliche Meinung sei, die SPD-Fraktion werde nächsten Freitag wohl unterschiedlich abstimmen.

»Gemeinsamkeiten statt Nostalgie«

Auch Rudi Zeif von den Freien Wählern sprach nur für sich und erklärte, dass er sowohl im Kreisausschuss als auch im Kreistag am nächsten Freitag dagegen stimmen werde. »Sind wir doch stolz auf unser BGL«, so Zeif, Grabner hingegen wollte die Identität eines Landkreises nicht am Autokennzeichen festmachen.

Verwundert zeigte sich Elisabeth Hagenauer von den Grünen, »warum macht man aus einem reinen Verwaltungsakt eine politische Entscheidung«, also warum entscheidet der Landrat nicht alleine? »Wir sind so ein heterogener Landkreis, seit 45 Jahren sind wir mit BGL wunderbar gefahren«, so Hagenauer. Warum die Mehrheit der Kreisräte jetzt offensichtlich weniger die Gemeinsamkeiten als vielmehr die Nostalgie befördere, verstehe sie nicht.

Kein Kennzeichen aufzwingen

Die Argumente der Befürworter erschöpften sich in »Leben und leben lassen«. Franz Rasp als Bürgermeister von Berchtesgaden meinte zum Beispiel: »Ich mag niemandem vorschreiben, worauf er stolz sein soll.« Man solle also nicht ein Kennzeichen aufzwingen, der Stolz müsse von innen heraus kommen, und auch der Markenprozess hätte ja zuletzt gezeigt, dass zum Beispiel Bad Reichenhall wieder eine eigene Marke haben will.

Die Mehrheit von 8:5 Stimmen im Kreisausschuss für die »alten Taferl« spiegelt das vorhersehbare Ergebnis im Kreistag in einer Woche schon wider. Wenn der Kreistag ebenfalls dafür ist, können Ende des Jahres statt des üblichen BGL-Kennzeichens dann auch die »Wunschkennzeichen« mit den Anfangsbuchstaben »BGD«, »REI« oder »LF« beantragt werden, und zwar unabhängig vom Wohnort, das heißt, auch ein Laufener kann zum Beispiel ein BGD-Kennzeichen beantragen.

Bundesweit wurden übrigens bereits 300 ausrangierte Kennzeichen wiederbelebt, in Bayern alleine 61. So gibt es im Landkreis Rosenheim zum Beispiel wieder »AIB« für Bad Aibling oder »WS« für Wasserburg. Weitere, eher kurios anmutende neue »alte« Kennzeichen: »EG« für Eggenfelden, »BRK« für Bad Brückenau oder »NÖ« für Nördlingen. Michael Hudelist