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»Aus meiner Sicht ein Schwarzbau«

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Die Schienen sind entfernt, die Baumaßnahme in der Tristramschlucht erfolgte ohne Genehmigung seitens der Behörden. (Foto: privat)

Bischofswiesen – In der Tristramschlucht hat ein Bischofswieser Unternehmer einen Rohrdurchlass unter die Eisenbahnschienen legen lassen. Eine Genehmigung gibt es dafür nicht. Der Bauherr plant ein Wasserkraftwerk, beantragt wurde dieses bislang zwar noch nicht, wie das Landratsamt auf Nachfrage bestätigt. Uneins ist man sich auf Behördenseite, wer denn für die Genehmigung der Baumaßnahme verantwortlich ist: »Das Eisenbahnbundesamt ist zuständig«, sagt das Landratsamt. Dort mag man von einer Zuständigkeit aber nichts wissen. Nun ist es das Wasserwirtschaftsamt, das, laut Landratsamt, grünes Licht geben soll. Im Wasserwirtschaftsamt ist man ahnungslos.


Die Deutsche Bahn hat in den letzten Monaten auf der Strecke Bischofswiesen-Berchtesgaden neue Gleise verlegen lassen. Die Chance hat der Bischofswieser Unternehmer genutzt und einen großen Rohrdurchlass bauen lassen. In einer privatrechtlichen Vereinbarung mit der Deutschen Bahn hatte er das »Okay« bekommen, bauen zu dürfen.

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Zusage ersetzt keine Genehmigung

Allerdings ersetzt die Bahn-zusage keine Baugenehmigung. Eine solche liegt bis heute nicht vor, wie Andreas Bratzdrum, Pressesprecher des Landratsamtes Berchtesgadener Land, gegenüber dem »Berchtesgadener Anzeiger« bestätigt. Trotzdem hat der Unternehmer losgelegt, mit schweren Geräten wurde ein Durchlass geschaffen, unter den Schienen hindurch.

Eine Baugenehmigung ist also notwendig: Doch wer ist die zu genehmigende Behörde? Das war wochenlang unklar. Das Landratsamt sah sich nicht in der Pflicht und verwies – nach mehrmaligem Nachhaken des »Berchtesgadener Anzeigers« – immer auf das Eisenbahnbundesamt (EBA). Das EBA verneinte seine Zuständigkeit aber, »weil es sich bei der errichteten Privatwegunterführung um keine Eisenbahnbetriebsanlage handelt.«

Nun hieß es aus dem Landratsamt, dass nicht das Eisenbahnbundesamt zuständig sei, sondern das Wasserwirtschaftsamt Traunstein: »Weil der Durchlass auch nicht dem Baurecht unterliegt, ist eine Genehmigung nach Wasserrecht erforderlich, da sich das Vorhaben (des Bischofswieser Unternehmers; Anm. d. Red.) im 60-Meter-Bereich der Bischofswieser Ache befindet.«

Der Unternehmer sei daraufhin vom Landratsamt zur Einreichung eines wasserrechtlichen Antrags aufgefordert worden. Die Baumaßnahme wurde trotzdem weitergeführt. Eine Einstellung der Maßnahme forderte das Landratsamt hingegen nicht. »Eine Baueinstellung war nicht veranlasst, weil das Vorhaben aus der Sicht des Wasserwirtschaftsamtes von untergeordneter Bedeutung ist und ein Baustopp eine Verlängerung der Bahnverbindungsunterbrechung nach sich gezogen hätte«, heißt es in einer Mitteilung aus dem Landratsamt, die dem »Berchtesgadener Anzeiger« vorliegt.

Allerdings weiß man im Wasserwirtschaftsamt nichts von der Sache. Der Chef des Wasserwirtschaftsamtes Traunstein, Walter Raith, bestätigte dies auf Anfrage. »Vom Landratsamt lag uns keine Aufforderung vor, das Vorhaben zu genehmigen«, so Raith.

Diskussionen im Internet

Währenddessen geht es in mehreren Internetforen rund, »Fakt ist, dass es sich um einen Schwarzbau handelt«, heißt es dort. »Ich finde es nicht gut, wie das hier schon wieder läuft (...) Erfahrungsgemäß dürfen sich einige sehr viel erlauben, was vielleicht auch mit gewissen Beziehungen verbunden ist«, schreibt Internet-Nutzer Florian Kastner. »Aus meiner Sicht ist das ein Schwarzbau«, sagt auch der Bischofswieser Gemeinderat Paul Grafwallner, der sich in den letzten Wochen häufig mit dem Thema auseinandergesetzt hatte.

Mittlerweile war ein Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes Traunstein »mehrmals vor Ort«, sagt nun das Landratsamt. Die Baumaßnahme, der Durchlass, habe keinen negativen »Einfluss auf den Wasserabfluss und die Gewässereigenschaften« der Bischofswieser Ache. Momentan werde die Baumaßnahme auch nicht fortgesetzt, so Pressesprecher Andreas Bratzdrum.

Der Bauherr hat nach Informationen des »Berchtesgadener Anzeigers« nicht alle Unterlagen eingereicht, die für eine Genehmigung notwendig wären. Das Landratsamt wird die Maßnahme sanktionieren, wie Andreas Bratzdrum bestätigte. Wie hoch die Strafzahlungen ausfallen werden, kann er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Tatsache ist, dass sich der Unternehmer mit seinem vorschnellen Baubeginn viel Geld gespart hat. Die Maßnahme wäre bei Schienenbetrieb deutlich teurer gewesen. Kilian Pfeiffer