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Berchtesgaden wird »Oberzentrum«

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Über die Inhalte der von Finanzminister Dr. Markus Söder vorgestellten Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms freute sich auch die heimische Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber. (Foto: privat)

Berchtesgaden – »Die jetzt von Finanzminister Dr. Markus Söder vorgestellte Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms eröffnet auch den Kommunen im Berchtesgadener Land neue Möglichkeiten, sich in Zukunft optimal zu entwickeln«, sagte die Stimmkreisabgeordnete Michaela Kaniber. Um das Landesentwicklungsprogramm flexibler, dezentraler und regionaler zu machen, habe man das Zentrale-Orte-System weiterentwickelt und neue Räume mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) definiert. Aufgrund der vom Finanzministerium für ganz Bayern erhobenen und für alle Kommunen gleich angewandten Strukturdaten wird Bad Reichenhall mit Berchtesgaden künftig zum »Oberzentrum« heraufgestuft, darüber hinaus werden Bad Reichenhall, Laufen und Ainring zu »Räumen mit besonderem Handlungsbedarf«.


»Ich bin froh und dankbar über diese Einstufung durch das Finanzministerium, hätte mir aber natürlich die Einstufung weiterer Orte im Berchtesgadener Land als Oberzentrum beziehungsweise Räume mit besonderem Handlungsbedarf gewünscht«, betonte die Abgeordnete. Das sei aber leider aufgrund der Daten-Faktenlage nicht möglich gewesen. Entscheidend für die Einstufung als RmbH ist ein vom Finanzministerium erarbeiteter Strukturindikator aus fünf Einzelkriterien zu Demografie und Ökonomie. Diese Einzelkriterien sind eine Bevölkerungsprognose, die Arbeitslosenquote, die Beschäftigtendichte, das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte sowie der Wanderungssaldo junger Menschen. »Aufgrund dieser fünf Kriterien wurden Bad Reichenhall, Laufen und Ainring ermittelt«, teilte Michaela Kaniber mit.

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Die Zuordnung zum RmbH bedeutet für die Kommunen bessere Förderkonditionen zum Beispiel bei Regionalmanagement, regionaler Wirtschaftsförderung, dem Tourismus wie auch im Breitbandsektor. Bei der Breitbandförderung haben Fördergemeinden die Chance auf einen erhöhten Fördersatz von 80 Prozent, in Härtefällen sogar 90 Prozent. Beim Regionalmanagement ist eine Erhöhung des Fördersatzes um 20 Prozent auf bis zu 80 Prozent möglich.

»Die Aufwertung von Bad Reichenhall mit Berchtesgaden zum Oberzentrum bedeutet, dass die beiden Orte in Zukunft bessere Chancen haben, als Standort für oberzentrale Behörden, wie zum Beispiel Landgerichte, Krankenhäuser, Schulen/Hochschulen oder übergeordnete Behörden wie Wasserwirtschaftsämter beziehungsweise Straßenbauämter ausgewählt zu werden. Somit wurde auch die Basis für mögliche neue und weitere Arbeitsplätze in der Region geschaffen«, sagte Kaniber. Ebenso bedeutet es, dass es für die Ansiedlung und Ausweisung der Flächen für den Einzelhandel und das Gewerbe unterstützende und erleichternde Grundlagen stellt. Die Abgeordnete:

»Die Entscheidung des Finanzministeriums für dieses Oberzentrum begrüße ich sehr. Die Sorge, dass wir jetzt in unvertretbarem Maße Areale baulich versiegeln, teile ich definitiv nicht.« Zum einen, man die großen Flächen gar nicht vorhalte, und zum anderen, weil die Entscheidungsgewalt nach wie vor in der Planungs- wie Gestaltungshoheit der Kommunen liege.

Gleichzeitig verringere die Aufstufung von Bad Reichenhall mit Berchtesgaden zum Oberzentrum die Gefahr, dass bereits bestehende Behörden aus der Region wegverlagert werden könnten. Kaniber: »Auch wenn wir heute die eine oder andere Ausweisung eventuell nicht für notwendig halten, kann niemand von uns sagen, welchen Bedarf unsere Folgegenerationen haben werden. Die Grundlagen für jegliche Gestaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten sind jetzt mit Weitblick für die Zukunftsfähigkeit unserer Region gelegt.« fb

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