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Bischofswiesen erhöht die Abfallgebühren

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Die 120-Liter-Tonne kostet in Bischofswiesen bei wöchentlicher Leerung künftig 374,40 Euro im Jahr. (Foto: Kastner)

Bischofswiesen – Das Thema war den Bischofswieser Gemeinderäten, allen voran Bürgermeister Thomas Weber, spürbar unangenehm. Ausgerechnet jetzt, nachdem bekannt geworden war, dass der Zweckverband Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) über außergewöhnlich hohe Rücklagen verfügt (wir berichteten), mussten in Bischofswiesen die Abfallgebühren erhöht werden. Weil die Abfallentsorgung aber in den Kommunen kostendeckend betrieben werden muss, ist aufgrund der aktuellen Kalkulation für die Jahre 2017 und 2018 eine Anhebung um 2,63 Prozent erforderlich.


»Das ist der denkbar ungünstigste Zeitpunkt für so eine Maßnahme«, sagte Bürgermeister Thomas Weber. Er meinte damit die kürzlich im Kreistag stattgefundene Debatte, bei der bekannt geworden war, dass der ZAS Rücklagen in Höhe von rund 164 Millionen Euro angehäuft hat. »Das betrifft uns aber aktuell noch nicht, weil wir unsere Gebühren nach den Ist-Kosten ausrichten müssen«, sagte Weber. Der Rathauschef erinnerte daran, dass man die Gebühren zuletzt zum 1. Januar 2013 um acht Prozent reduziert habe. Im Gebührenzeitraum bis Ende 2016 habe es aber eine Kostensteigerung gegeben. Thomas Weber sagte auch, dass die Abfallentsorgung Ende 2018 wieder an den Landkreis zurückgehe. Es gehe bei der Gebührenkalkulation also nur noch um die Jahre 2017 und 2018. Bis dahin sei nach der jüngsten Kalkulation eine Anhebung um 2,63 Prozent erforderlich.

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»Sollten sich die Überschüsse beim ZAS dahingehend auswirken, dass der Landkreis seine Forderungen an die Gemeinden senkt, dann wird unsere Verwaltung natürlich sofort reagieren«, versicherte Thomas Weber. Durch die Gebührenanhebung zum 1.  Januar wird beispielsweise die 120-Liter-Standardtonne bei wöchentlicher Leerung künftig 374,40 Euro statt bisher 364,80 Euro kosten. Bei 14-tägiger Leerung steigen die Kosten von bislang 182,40 Euro auf 187,20 Euro. »Unabhängig von der Entwicklung im ZAS müssen wir diese Erhöhung machen«, sagte Bernhard Heitauer (CSU). Man erhoffe sich in Kürze Infos zum weiteren Vorgehen beim ZAS. Als »haarsträubend« bezeichnete Sepp Stangassinger (UBB) die Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt. »Das können wir den Bürgern überhaupt nicht erklären.« Er hoffe, dass die Kreisräte hier etwas unternehmen, denn schließlich gehe es um das Geld des Bürgers. Der Kreistag sollte den beiden in den ZAS entsandten Mitgliedern das Mandat geben, dafür Sorge zu tragen, dass Transparenz in die Sache kommt.

Dass er wegen der Vorgänge im ZAS eigentlich gegen eine Gebührenerhöhung stimmen wollte, sagte Michael Sturm (Grüne). Die Gemeinde müsse aber bei der Abfallentsorgung kostendeckend arbeiten. Sturm hofft, dass die Gebühren ab 2019 wieder sinken und es dann auch eine Vergärungsanlage für Biomüll gibt.

Hans Metzenleitner (SPD) machte deutlich, dass der ZAS acht Landkreise umfasst. »Da wäre es quasi ein Zwergenaufstand, wenn der Landkreis Berchtesgadener Land hier zu massiv eingreifen würde. Es würde nichts helfen«, sagte Metzenleitner. Man müsse auch berücksichtigen, dass der Schuldendienst beim ZAS in den letzten Jahren dem Ende zugegangen sei und sich die Gebühren bereits um rund 50 Prozent gesenkt hätten. Und schließlich müsse der ZAS ja gewisse Rücklagen bilden, weil die Anlage bereits in die Jahre gekommen sei und auch eine Vergärungsanlage für Biomüll gebaut werden soll.

Der Gemeinderat beschloss die Erhöhung der Abfallgebühren gegen die Stimmen von Sepp Stangassinger und Paul Grafwallner (beide UBB). Ulli Kastner