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Bischofswiesen rüstet sich für Millionenprojekte

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Insgesamt acht Gebäude der Wohnanlage »Am Burgergraben« in der Strub kauft die Gemeinde Bischofswiesen für 1,65 Millionen Euro. (Foto: Kastner)

Bischofswiesen – So gut wie heuer wird die Gemeinde Bischofswiesen finanziell lange nicht mehr dastehen. Während das Haushaltsvolumen 2016 mit über 21 Millionen Euro einen Rekordwert erreicht, die Steuereinnahmen fleißig sprudeln und für Investitionen stattliche 6,3 Millionen Euro eingeplant sind, werden die Schulden in den nächsten Jahren wieder steigen. Kämmerer Robert Mayr rechnet mit einem Anstieg von derzeit 9,6 Millionen Euro auf 17 Millionen Euro im Jahr 2019. Riesige Summen will die Gemeinde bis dahin in das neue Ortszentrum investieren. Bei der einstimmigen Haushaltsverabschiedung am Dienstag verglich sich so mancher Gemeinderat stolz mit den »Gründervätern«, die laut Robert Mayr in den 20-er Jahren mit dem Bau von Rathaus, Schule und Kirche »trotz finanzieller Schwierigkeiten ebenfalls den weitsichtigen Mut zum Wohle der Gemeinde Bischofswiesen bewiesen haben«.


Die 15,3 Millionen Euro des Verwaltungshaushalts bedeuten einen Rekord, der Vermögenshaushalt (5,8 Millionen Euro) war nur in den Jahren 1998 und 2009 höher. Dabei hat sich laut Kämmerer Mayr die Ausgangsbasis für die Aufstellung des Verwaltungshaushalts um rund 252 000 Euro verschlechtert, weil den Einnahmenmehrungen bei der Einkommensteuer, der Gewerbesteuer und bei den Grundsteuern (+ 235 000 Euro) höhere Mehrausgaben bei der Kreisumlage, den Personalkosten und bei der Gewerbesteuerumlage (+ 470 000 Euro) sowie Mindereinnahmen bei der Schlüsselzuweisung (- 17 000 Euro) gegenüberstehen.

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Bei der Steuerkraft jetzt auf Platz 9 im Landkreis

Die Schlüsselzuweisung setzte Robert Mayr für dieses Jahr bei gut 2 Millionen Euro an, bei den Gewerbesteuern rechnet er mit 1,8 Millionen Euro Einnahmen, bei den Grundsteuern A und B mit gut 1 Million. Trotz des reduzierten Kreisumlagesatzes erhöht sich die zu zahlende Kreisumlage heuer um 316  000 auf 3,3 Millionen Euro. Erfreulich entwickelte sich die Umlage- oder Steuerkraft, die bei 6,4 Millionen Euro liegt. Damit verbessert sich die Gemeinde Bischofswiesen innerhalb des Landkreises mit seinen 15 Gemeinden vom 14. auf den 9. Rang. Um fast 110  000 Euro erhöhen sich heuer die Personalkosten, die bei gut 3,9 Millionen Euro liegen.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beziffert sich laut Plan auf 1,3 Millionen Euro, die sogenannte Freie Spanne setzte der Kämmerer mit 748 000 Euro an.

6,3 Millionen Euro für Investitionen

Im Vermögenshaushalt sind heuer rund 4,9 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Dazu addieren sich allerdings noch Haushaltsreste von knapp 1,4 Millionen Euro aus dem Vorjahr, sodass im laufenden Jahr 6,3 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen. Die größte Maßnahme ist der Ankauf der Wohnanlage »Am Burgergraben« in der Strub für 1,65 Millionen Euro von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Es handelt sich dabei um acht Mehrfamilienhäuser mit 32 Wohnungen, Baujahr 1938, ein Werkstattgebäude und vier Garagengebäude. In der Anlage soll weiterhin günstiger Wohnraum angeboten werden.

Weitere große Maßnahmen sind heuer: Errichtung des Bürgerzentrums/Planung 350 000 Euro (insgesamt 4,62 Millionen Euro); Umgestaltung der Ortsdurchfahrt 440 000 Euro (insgesamt 860 000 Euro); Bahnhof Bischofswiesen 90 000 Euro (insgesamt 310 000 Euro); Uhlmühlweg 60 000 Euro (insgesamt 90 000 Euro); Kanalerneuerung Strub 50 000 Euro (insgesamt 960 000 Euro).

Zur Finanzierung der hohen Investitionen im laufenden Jahr plant die Gemeinde Aufnahmen von Darlehen in Höhe von 2,5 Millionen Euro und eine Rücklagenentnahme in Höhe von 964 000 Euro. Dadurch wird sich der Schuldenstand der Gemeinde von zuletzt 9,6 Millionen Euro auf 11,3 Millionen Euro zum Ende des Jahres erhöhen. Das sind 1 505 Euro pro Einwohner. Allerdings muss zur Ermittlung der Gesamtverschuldung immer noch die vom Haushalt ausgelagerte Finanzierung der Gewerbeflächenerweiterung Pfaffenfeld addiert werden. Das Finanzierungssaldo bei der Firma BayernGrund betrug zum 31. Dezember letzten Jahres 648 000 Euro.

Schwerpunkte der Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2019 sind das Bürgerzentrum, die Ortsdurchfahrt mit der Erschließung des neuen Bahnhaltepunkts sowie Kanalbaumaßnahmen. Diese sehr hohen Ausgaben sind laut Kämmerer Robert Mayr nur mit weiteren Darlehensaufnahmen und über Rücklagenentnahmen zu finanzieren. Gemäß der aktuellen Planung ergäbe sich zum Ende des Jahres 2019 ein Schuldenstand von rund 17 Millionen Euro, was einer Verschuldung von 2 262 Euro pro Einwohner entspricht. Das würde den bisherigen Schuldenhöchststand von 12,73 Millionen Euro im Jahr 2008 deutlich übertreffen.

»Finanzieller Kraftakt ist gerechtfertigt«

Dennoch zog Kämmerer Robert Mayr ein positives Fazit: »In Anbetracht der geplanten zukunftsweisenden städtebaulichen Projekte mit langfristigen positiven Auswirkungen ist dieser finanzielle Kraftakt gerechtfertigt.« Immerhin scheine beim derzeit historisch niedrigen Zinsniveau die Finanzierung der Schulden gesichert. Ulli Kastner