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Kleinerer Schuldenberg trotz großer Investitionen

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Da freut sich das Sparschwein. Berchtesgadens Schulden sinken stetig. (Foto: Fischer)

Berchtesgaden – Stetiger Schuldenabbau trotz hoher Investitionen. So kann man die Haushaltssatzung der Marktgemeinde Berchtesgaden und die damit verbundene Finanzplanung bis zum Jahr 2021 zusammenfassen. Die entsprechenden Beschlüsse fasste der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Montagabend einstimmig.


Kämmerer Richard Beer präsentierte das Zahlenwerk zunächst gewohnt kurz und bündig. In seinem Vorbericht erläuterte er die wesentlichen Kennzahlen. Demnach umfasst der Verwaltungshaushalt knapp 24  Millionen Euro, was eine Erhöhung um knapp eine Million oder gut 4 Prozent bedeutet. Positive Faktoren sind laut Kämmerer die steigende Einkommenssteuerbeteiligung von knapp 4 Millionen Euro und erhöhte Gewerbesteuereinnahmen (3,5 Millionen). Negativ wirkten sich die steigenden Personalausgaben (3,5 Prozent) aus. Als Grund dafür nannte Beer Besoldungs- und Tariferhöhungen, Nachbesetzungen im Bauhof sowie den Personalschlüssel im Kindergarten.

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Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beträgt gut 2,7 Millionen Euro. Damit wird die Mindestzuführung (gut 1 Million Euro), also der Tilgungsbetrag für Kredite, deutlich überschritten. Die freie Spanne für Investitionen beträgt knapp 1,7 Millionen.

Der Vermögenshaushalt hat eine Summe von gut 6,1 Millionen Euro. Das bedeutet eine Verringerung um knapp 41 000 Euro oder 0,66 Prozent. Vom Vermögenshaushalt sind knapp 5,1 Millionen für Investitionen und über eine Millionen Euro für Schuldentilgungen vorgesehen. Kreditaufnahmen sind nicht geplant. Das soll auch in den kommenden Jahren so bleiben. Der Schuldenstand beträgt aktuell 18,3 Millionen Euro. Ende 2018 sollen es nur noch 17,3 Millionen sein.

Investitionen: 14 Millionen in drei Jahren

Für die Jahre 2019 bis 2021 sind Investitionen in Höhe von 14 Millionen Euro vorgesehen. Schwerpunkt dabei sind die Feuerwehr, der Bau der Grundschulturnhalle, Straßensanierungen sowie für Wasser und Abwasser. Laut Kämmerer soll sich der Schuldenstand bis 2021 auf 14 Millionen Euro verringern.

Für Bürgermeister Franz Rasp (CSU) ist der Haushalt »schön und sehr erfreulich«. Der Investitionsschwerpunkt liege auf Straßensanierungen, wo eine staatliche Förderquote von 50 Prozent zu erwarten sei. Am meisten freut ihn: »Wir kommen signifikant von den Schulden runter.«

Josef Prex (CSU) begrüßte die hohe Einkommenssteuerbeteiligung und die sprudelnden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. »Der bundesweite wirtschaftliche Aufschwung ist auch in Berchtesgaden angekommen.« Vor allem die Investitionen in Straßensanierungen, den Breitbandausbau und das Feuerwehrhaus seien überfällig gewesen, betonte Prex.

Zufrieden mit dem Haushaltsplan zeigte sich auch Michael Koller (FW). dennoch wies er auf zahlreiche Projekte, die man demnächst in Angriff nehmen müsse, hin. Darunter die Sanierung des Schülerforschungszentrum, die Erneuerung der Sportanlage an der Breitwiese, die Renovierung der Hilgerkapelle und die Anbindung des Bahnhofs an den Markt. Außerdem erkundigte er sich nach den Kosten des Markenprozesses, des Kongresshausumbaus und der geplanten Optimierung des Kreisverkehrs am Bahnhof.

Breitwiese erst nach 2019

Bürgermeister Rasp beantwortete kurz die meisten der Fragen. Unter anderem stellte er klar, dass an der Breitwiese in den nächsten beiden Jahren nichts passieren werde. Die Gemeinde wolle sich hier erst mit dem Landratsamt abstimmen. Für die Hilgerkapelle erarbeite ein Restaurator gerade ein Maßnahmenkonzept. Ohne das könne kein Förderantrag gestellt werden. Die Umgestaltung des Bahnhofskreisels werde die Gemeinde an die 150 000 Euro kosten.

Dr. Bartl Wimmer (Grüne) begrüßte den konstanten Schuldenabbau, betonte aber, dass »ein günstiges Zinsniveau und eine gute Konjunktur kein Normalfall« seien. Zur Straßensanierung und der Versorgung der Marktgemeinde mit dem sogenannten schnellen Internet merkte er an: »Bei der Verkehrsinfrastruktur geht es um den Erhalt, beim Breitband um den Aufbau.«

Bartl Mittner (SPD) erkannte eine positive Entwicklung beim Haushalt. »Die Schulden sinken pro Jahr um eine Million«, sagte er, »der Gemeinde geht es finanziell nicht schlecht.« Christian Fischer

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