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Kunstrasen, Breitbandausbau und Schuldenabbau

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420 000 Euro sind im aktuellen Haushaltsplan der Gemeinde Schönau am Königssee für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes Schneewinkl vorgesehen. Foto: Anzeiger/Kastner

Schönau am Königssee – Die Steuereinnahmen sprudeln geradezu in Schönau am Königssee – und die Prognosen für das laufende Jahr gehen weiter nach oben. Kein Wunder also, dass mit dem kommunalen Haushaltsplan für das Jahr 2014 am Dienstag alle Gemeinderäte zufrieden waren. Schließlich kann die Gemeinde trotz Investitionen von 2,5 Millionen Euro – zum Beispiel für einen neuen Kunstrasenplatz im Schneewinkl, Feuerwehrausstattung und Asphaltarbeiten am Parkplatz Königssee – im laufenden Jahr auch den Schuldenstand weiter um 240 000 Euro abbauen. Und die Freie Spanne – immer ein Merkmal für die Finanzkraft einer Gemeinde – könnte heuer mit mehr als 1,4 Millionen Euro sogar Rekordhöhe erreichen.


Trotz der guten Entwicklung, die für das laufende Jahr zu erwarten ist, gibt es auch einige negative Aspekte. So sind noch einige Nachwehen aus dem Haushaltsjahr 2013 zu spüren, der nur durch eine Restebuchung ins neue Jahr ausgeglichen werden konnte. Außerdem wurden einige Abrechnungen für teure Wasserleitungs- und Kanalbaumaßnahmen ins neue Jahr verschoben. Der Überschuss aus dem Vorjahr beläuft sich auch nur auf 39 000 Euro. Das hängt laut Bürgermeister Stefan Kurz damit zusammen, dass der Verkauf des Alten Bahnhofs nach dem Aus für das Hotelprojekt am Königssee nicht wie geplant realisiert werden konnte. Man wird deshalb heuer, um ausreichend investieren zu können, einen Kredit in Höhe von 600 000 Euro aufnehmen müssen. Andererseits ist dennoch eine Reduzierung des Schuldenstands von 8,51 Millionen Euro auf 8,27 Millionen Euro vorgesehen.

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Trotzdem sprach Bürgermeister Stefan Kurz von einem »unproblematischen« Haushalt und Kämmerer Erhard Moldan freute sich über eine enorme Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von fast 2 Millionen Euro. Die berechnete Freie Spanne in Höhe von 1,25 Millionen Euro bezeichnete Moldan als »komfortables Ergebnis«. Sie könnte bei entsprechender Entwicklung sogar eine Rekordhöhe von 1,4 Millionen Euro erreichen. Insgesamt liegt der Verwaltungshaushalt in diesem Jahr bei 13,9 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt bei 3,3 Millionen Euro.

Vor allem die Steuereinnahmen werden sich heuer erfreulich entwickeln. Hier ging man bislang von einer Steigerung um 5,5 Prozent auf 6,1 Millionen Euro aus. »Nach den neuesten Prognosen kommen aber wohl noch einmal 1,5 Prozent hinzu«, sagte Kämmerer Moldan. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird sich nach dem Anstieg im letzten Jahr heuer noch einmal um rund 5,5 Prozent erhöhen. Eingeplant sind fast 2 Millionen Euro.

Andererseits stellt die an den Landkreis abzuführende Kreisumlage einen hohen Kostenfaktor dar. Heuer müssen über 2 Millionen Euro abgeliefert werden. »Das frisst die ebenfalls hohen Schlüsselzuweisungen zum Teil schon wieder auf«, so Kämmerer Moldan.

Die gute Einnahmeentwicklung lässt die Steuerkraft der Gemeinde um 2,4 Prozent steigen. Trotz des stetigen Anstiegs der Steuerkraft seit 2012 fiel die Gemeinde in der Landkreis-Rangliste vom 6. auf den 7. Platz zurück. »Das hängt damit zusammen, dass sich die anderen Gemeinden zum Teil noch stärker verbessert haben«, so Bürgermeister Stefan Kurz. Gleiches gilt für die Umlagekraft, bei der sich die Gemeinde ebenfalls stark verbessert und gleichzeitig vom 6. auf den 8. Landkreisplatz zurückgefallen ist.

Was der Gemeinde bei allen Einnahmen am Ende bleibt, wird als Netto-Steuer-Ist-Aufkommen bezeichnet. Das beläuft sich in Schönau am Königssee heuer auf fast 3,8 Millionen Euro. »Eine komfortable Finanzierung«, wie Kämmerer Erhard Moldan feststellte. Ähnlich sah es Bürgermeister Stefan Kurz, der zusammenfasste: »Wenn die Steuereinnahmen weiterhin so fließen und wir mit den Ausgaben vorsichtig bleiben, dann kann die Gemeinde in den nächsten Jahren entschuldet werden«.

Durchwegs positive Stellungnahmen von den Fraktionen gab es auch in der anschließenden Aussprache. Stefan Punz (CSU) freute sich unter anderem über den Höchststand bei den Steuereinnahmen. Er lobte Bürgermeister Stefan Kurz vor allem dafür, dass er in den 30 Jahren seiner Amtszeit in der Gemeinde einen fast hundertprozentigen Anschlussgrad beim Kanal erreicht habe. Punz: »Stefan Kurz hat die halbe Gemeinde umgegraben. Das ist eine Meisterleistung«. Gleichzeitig mahnte der CSU-Sprecher an, dass ähnliche Arbeiten in den nächsten Jahren beim Ausbau des Breitbandnetzes anstünden. In der Finanzplanung seien dafür bereits einige Hunderttausend Euro enthalten. Gleichzeitig sollte man aber die Entschuldung der Gemeinde fortsetzen, damit Finanzmittel für freiwillige Leistungen zur Verfügung stehen.

Vor allem der guten Wirtschaftslage mit steigenden Steuereinnahmen hat der Haushalt 2014 nach Ansicht von Richard Lenz (Freie Wähler) sein positives Gesicht zu verdanken. Dennoch liege die Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde immer noch bei 1 543 Euro. Das Ziel sollte eine Pro-Kopf-Verschuldung im Bayernschnitt von 800 Euro sein. Auch Richard Lenz sprach Bürgermeister Kurz seinen Dank für sein Engagement beim Ausbau des Kanalnetzes in der Gemeinde aus. Das Ziel für die nächsten Jahre müsse nun aber weiterhin der Schuldenabbau sein.

Zufrieden mit der finanziellen Entwicklung in der Gemeinde zeigten sich auch Elisabeth Rasp (SPD) und Christiane Rußegger (Bündnis 90/Die Grünen). Beide bedankten sich wie bereits ihre Vorsprecher für die gute Arbeit der Verwaltung und insbesondere des Kämmerers. Alle stimmten dem Haushaltsplanentwurf zu. Ulli Kastner