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Mit welcher Liste geht die AfD im Landkreis ins Rennen?

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Berchtesgadener Land: Mit welcher Liste geht die AfD im Landkreis ins Rennen?
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Foto: privat

Berchtesgadener Land – Die AfD Berchtesgadener Land hat zwei Wahlvorschlagslisten für die Kommunalwahl 2020 eingereicht. Das sorgte für Chaos im Wahlausschuss, der jetzt von der Partei eine neue Liste angefordert hat.


Eine dieser Listen stammte von dem Landratskandidaten und 1. Vorsitzenden der Landkreis-AfD, Wolfgang Koch, die andere von dessen Stellvertreter Jens Schosnowski. Auf der Vorschlagsliste Schosnowskis ist allerdings Wolfgang Koch nicht benannt.

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Beide Männer sind laut Satzung der AfD vertretungsbefugt und waren daher berechtigt, Listen einzureichen. Neben diesem Umstand fehlten einige Unterlagen – darunter Bestätigungen der Wählbarkeit von Bewerbern und Bewerbererklärungen.

Aufgrund dieser Fakten musste der Wahlausschuss unter Leitung von Thomas Schmid eine »neue« Liste zulassen. 14 Mitglieder der AfD können vorläufig nicht zugelassen werden. Allerdings können sie ihre Unterlagen nachreichen. Geschieht dies, kann sich auch an der Liste noch etwas ändern.

Die »neue« Liste führt derzeit Jens Schosnowski an. Die AfD kann nun bis Montag, 10. Februar, 18 Uhr Einwendungen erheben. Im Anschluss wird der Ausschuss erneut tagen. Ist die Partei mit diesem Ergebnis nicht zufrieden, kann sie bei der Regierung von Oberbayern bis 13. Februar um 18 Uhr Beschwerde einlegen.

Bis der Beschwerdeausschuss schließlich am 17. Februar tagt, ist das Nachreichen von Unterlagen weiterhin möglich. Sollten die Unterlagen auch dann nicht nachgereicht werden, bleibt es bei der Entscheidung des Wahlausschusses vom 4. Februar.

Auf die Wahl am 15. März hat dieses Chaos nur eine Auswirkung: Bis geklärt ist, mit welcher Liste die AfD in die Kommunalwahl startet, können die Stimmzettel nicht gedruckt werden. Der Versand der Briefwahlunterlagen könnte sich verzögern. Im Übrigen haben CSU, Grüne, SPD, FDP, FW BGL, ÖDP und die Bürgerliste Reichenhall diese Hürde bereits gemeistert. Ihre Listen wurden zugelassen.

Lena Klein