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Wenn der private Winterdienst auf Eis liegt

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Aufs Glatteis geführt: »Anzeiger«-Praktikant Dorian Lummel beim Rutschtest an der Ludwig-Ganghofer-Straße. Das Warnschild steht da übrigens normalerweise nicht. Das hat der Fotograf mitgebracht. (Foto: Fischer)
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Eisiger Vorhang: Auch gefährliche Eiszapfen müssen Hauseigentümer jetzt entfernen. Denn die winterlichen Damoklesschwerter können Passanten leicht starke Kopfschmerzen bereiten. (Foto: privat)

Berchtesgaden – Flutsch, und weg. Wer dieser Tage im Markt Berchtesgaden unterwegs ist, braucht Spikes oder Schneeketten an den Schuhen. Viele Gehsteige sind so glatt und rutschig, dass man darauf Pirouetten drehen könnte. Besonders schlimm ist es im Nonntal und an der Ludwig-Ganghofer-Straße. Der Grund: Einige Anlieger kommen ihrer Räum- und Streupflicht nicht nach. Beschwerden darüber gab es in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Ordnungsamt schreitet ein.


Eine alte Journalistenregel lautet: Die Geschichten liegen auf der Straße. In diesem Fall ist es eher der Bürgersteig. Darauf liegt nämlich Eis. Und immer wieder ein ausgerutschter Fußgänger. Während der kommunale Winterdienst dank nimmermüder Schneepflugfahrer gut funktioniert und die Straßen längst frei sind, hapert es beim Engagement der Grundstückseigentümer gewaltig. Eine gefährliche Nachlässigkeit. Und eine Ordnungswidrigkeit, die hohe Bußgelder nach sich ziehen kann. Im schlimmsten Fall in Kombination mit einer Anzeige verunfallter Fußgänger.

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Welche Punkte Hauseigentümer beachten müssen, steht unter Paragraf 9 der märktischen »Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter«. Und da heißt es klar und deutlich: An Werktagen muss der anliegende Gehsteig ab 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr geräumt und eisfrei sein. Der Einsatz von Tausalz ist allerdings nur an besonders gefährlichen Stellen erlaubt. Zum Beispiel bei Steigungen.

Die Leiterin des Ordnungsamtes der Marktgemeinde Berchtesgaden, Elke Lanzendörfer, weiß von der Nachlässigkeit mancher Hauseigentümer. Derzeit gehen laufend Mahnschreiben raus. Dabei gibt es einen bestimmten Ablauf. »Zuerst erhalten die Betroffenen ein freundliches Anschreiben, dann ein nicht mehr so freundliches Anschreiben. Und wenn das auch nicht hilft, folgt ein Bußgeldbescheid.« Als Strafe sind laut Verordnung bis zu 500 Euro vorgesehen.

Neben Bequemlichkeit gibt es laut Lanzendörfer drei weitere Ursachen für die Vernachlässigung der Räumpflicht. Das sind zum einen Eigentümer, die nicht in Berchtesgaden wohnen. Und es versäumen, zum Beispiel einen Mieter, Nachbarn oder Unternehmer zu beauftragen. Auch bei Eigentümerwechseln werden die Fragen des Winterdiensts nicht geklärt. Ähnlich sei es bei Hauseigentümergemeinschaften. In diesem Fall müsse eine Hausverwaltung oder eben ein Eigentümer mit dem Winterdienst beauftragt werden. »Generell ist es wichtig, Vereinbarungen vertraglich abzusichern«, betont Elke Lanzendörfer.

In Ausnahmefällen können sich Grundstückseigentümer auch an die Gemeindeverwaltung wenden. Die beseitigt Schnee und Eis dann kostenpflichtig. Auch kann es in Extremfällen sein, dass der Bauhof selbstständig einschreitet und den Betroffenen dann eine Rechnung schickt. Christian Fischer