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Wer wusste was wann? Und warum?

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Beantwortete auf dem Podium Fragen, obwohl er gar nicht eingeladen war: Marktbürgermeister Franz Rasp. (Foto: Pfeiffer)

Berchtesgaden – Der vom Elternbeirat kurzfristig angesetzte Infoabend zur Zukunft der Mittelschule (wie berichtet) sorgte am Montagabend für die heftigste Auseinandersetzung im Marktgemeinderat seit Langem. Es ging um mehrere immer noch nicht ganz geklärte Fragen zur Organisation und zum Ablauf der Veranstaltung. Wer wurde wann und warum eingeladen? Weshalb gab Bürgermeister Franz Rasp (CSU) Informationen preis, von denen selbst Mitglieder des Mittelschulverbands noch nie etwas gehört hatten? Und ist vielleicht sogar FW-Fraktionschef Michael Koller der Drahtzieher hinter allem?


Solche Knaller gibt es unter dem Tagesordnungspunkt »Informationen und Anfragen« sonst nicht. Doch dass jetzt keine Frage zu kaputten Verkehrszeichen oder ungepflegten Wanderwegen kommt, war allen Gemeinderäten sofort klar. Ungewöhnlich ernst, wie versteinert war die Miene von Dr. Bartl Wimmer (Grüne). Er sprach betont langsam, nestelte an seinen Unterlagen herum. »Wir haben vereinbart, dass wir keine Informationen zur Mittelschule öffentlich machen, dass eine öffentliche Diskussion nicht stattfinden soll«, sagte er. »Was sollte diese seltsame Veranstaltung, in der plötzlich Informationen öffentlich gemacht wurden?«

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Seiner Meinung nach hätte die Diskussion zuerst im Gemeinderat stattfinden sollen. »Diejenigen, die sich an die Geheimhaltung gehalten haben, werden jetzt so dargestellt, als würden sie sich nicht für die Sache interessieren«, so Dr. Wimmer weiter. Des Weiteren wunderte er sich darüber, dass die Berchtesgadener Mittelschulleiterin Anette Ritter aus rechtlichen Gründen nicht am Infoabend hatte teilnehmen können. Ihr Bischofswieser Kollege Hans Metzenleitner aber schon. »Das stinkt mir alles. Das ist nicht akzeptabel«, so Wimmer. Trotzdem werde seine Fraktion an der Sache und nicht emotional entscheiden.

Ungewöhnlich unsicherer Bürgermeister

Bürgermeister Rasp versuchte, die Wogen zu glätten. Was ihm aber nicht gelang. Er wirkte unsicher und unbeholfen. Ein Novum. »Ich habe erst am Abend zuvor zufällig von dieser Veranstaltung erfahren. Ich war ausdrücklich nicht eingeladen«, sagte er. »Ich bin aber trotzdem hingegangen.« Er habe seine Bürgermeisterkollegen informiert, die ebenfalls nicht eingeladen waren.

Dann platzte Hans Kortenacker (BBG) der Kragen. »Mit so einer Veranstaltung musste man doch rechnen, wenn alles nichtöffentlich diskutiert wird«, stellte er klar. Und kritisierte massiv, dass Rasp ohne Absprache – sogar bisher Insidern unbekannte – Interna ausgeplaudert habe. »Wir leiden jetzt darunter, wird sind die Trottel, die Deppen, die uns an die Vereinbarung gehalten und nicht alles am Stammtisch erzählt haben.« Die Veranstaltung in der Mittelschule sei »schädlich« gewesen und »politisch missbraucht« worden. »Ich mache da nicht mehr mit.« Kortenacker forderte, künftig alles öffentlich zu diskutieren und die Bevölkerung einzubinden.

Bürgermeister Rasp betonte daraufhin, er habe keine Zahlen herausgegeben. Außerdem sei er in einer Zwickmühle gewesen. Wäre er nicht hingegangen, hätte es geheißen: »Es ist keiner da, der Fragen beantwortet.« Jetzt, da er hingegangen war, werde er dafür kritisiert. Er selbst sei überrascht, dass »ein Mitglied dieses Gemeinderats« (Michael Koller; Anm. d. Redaktion) politische Fragen gestellt und Statements abgegeben habe. »Damit habe ich ein Problem. Das ist Sache des Gemeinderats«, so Rasp.

Helmut Langosch (FW) übte Kritik an Rasps Verhalten. Als die FW in der Hauptausschusssitzung vom 17. Oktober Informationen zur Mittelschule eingefordert hatte, habe es keine Antworten gegeben. »Ich habe viele Fragen, ich will Zahlen sehen«, betonte er. Auch auf die Geheimhaltung sei immer wieder verwiesen worden. Es werfe ein schlechtes Licht auf den Gemeinderat, wenn der Bürgermeister plötzlich in einer öffentlichen Veranstaltung aus dem Nähkästchen plaudere.

Der Bürgermeister ließ den Vorwurf, Informationen zurückzuhalten, nicht auf sich sitzen. »Wir haben alles lang und breit ausgearbeitet. Außerdem hat es zwei Ortstermine in den Schulen gegeben. Da hätte man hingehen können oder sich danach informieren«, sagte er.

Josef Prex und Hermann Lochschmied (beide CSU) zeigten Verständnis für die Aktion des Elternbeirats. Der Abend sei allerdings eine »medienwirksame Plattform für bestimmte Gemeinderäte« gewesen. Damit spielte er auf die Anwesenheit von FW-Fraktionssprecher Michael Koller und FW-Gemeinderätin Rosi Plenk an (siehe eigener Bericht).

Was immer wieder für Unmut sorgte, war der Umstand, dass anscheinend kein einziger Vertreter der Kommunalpolitik zu der Veranstaltung in der Mittelschule eingeladen gewesen war. »Das ist doch eine Veranstaltung im luftleeren Raum, wenn keiner da ist, der was sagen kann«, ärgerte sich zum Beispiel Bartl Mittner (SPD).

Berchtesgadener Gemeinderat stimmt als letzter ab

Kritik gab es auch am Abstimmungsprozedere zur Zukunft der Mittelschulen im Talkessel. Während Franz Rasp es gut findet, dass nicht nur der Mittelschulverband, sondern auch die betroffenen Gemeinderäte darüber abstimmen, bemängeln einige Ratsmitglieder, dass Berchtesgaden ganz am Schluss dran sei. Denn während Schönau am Königssee den Tagesordnungspunkt bereits gestern auf der Agenda hatte, müssen die Berchtesgadener noch bis Mitte November warten. »Jeder hat doch die Zahlen und seine Meinung. Wir könnten doch jetzt schon abstimmen«, forderte beispielsweise Peppi Haslinger (CSU). Christian Fischer