AfD-Kundgebung und Gegendemos in Rosenheim – Polizei zieht Bilanz

Polizei Bayern
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Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen, dessen Blaulicht aktiviert ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild Foto: dpa

Rosenheim – Am gestrigen Samstagnachmittag fand auf dem Max-Josefs-Platz eine Demonstration gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen statt, die von zwei AfD-Abgeordneten organisiert wurde. Außerdem wurden drei Gegendemonstrationen angemeldet. Die Polizei ist mit dem Verlauf der Veranstaltungen zufrieden: "Es kam zu keinen nennenswerten Störungen."


Wie die Polizei Rosenheim mitteilt, meldeten die Veranstalter der AfD zunächst eine Kundgebung unter dem Thema „Rosenheim reicht es! – Freiheit für Bürger und Wirtschaft“ form- und fristgerecht bei der Stadt Rosenheim an. Daraufhin wurden drei weitere Demonstrationen angemeldet, die sich vom Thema gegen jenes der AfD stellten.

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Die Polizei kann für alle Versammlungen eine positive Bilanz ziehen, da sie keine größeren Störungen zu vermelden hat. Aufgrund eines leicht erhöhten Zulaufes bei einer der Versammlungen musste der Veranstaltungsort etwas erweitert werden, was von der Polizei in Absprache mit der Versammlungsleiterin genehmigt wurde.

Messungen der Lautstärke von Redebeiträgen und Musikdarbietungen durch die Polizei bei einer der Versammlungen ergaben eine leicht höhere Dezibelanzahl als im versammlungsrechtlichen Bescheid der Stadt erlaubt. Die Versammlungsleiter reduzierten auf polizeiliche Anordnung daraufhin den Lautstärkepegel.

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben des Infektionsschutzes besteht bei Versammlungen generell Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Rosenheim ordnet bei Versammlungen einen Abstand von zwei Metern der teilnehmenden Personen untereinander an. Ergänzend ist die Teilnehmerzahl auf 100 begrenzt. Grundsätzliche Maskenpflicht im gesamten Bereich des Max-Josefs-Platzes gilt nach der Rosenheimer Allgemeinverfügung unabhängig von Versammlungen.

Es wurde ein Bußgeldverfahren wegen Missachtung der Maskenpflicht eingeleitet. Kurz vor Ende der Versammlung der AfD versuchten fünf Personen den Bereich zu betreten und zu stören. Durch die Einsatzkräfte konnten weitere Störungen verhindert werden. Hier geht die Polizei von einer unangemeldeten Demonstration aus; gegen fünf Personen wurden deshalb ein Bußgeldverfahren wegen eines Verstoßes nach dem bayerischen Versammlungsgesetz eingeleitet.

Im Einsatz waren Beamte der Rosenheimer Polizeiinspektion, der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie der umliegenden Dienststellen.

fb/red


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