Angeblicher Soldat aus Bad Reichenhall nach Drohvideo festgenommen

Bundeswehr
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Bundeswehrsoldaten stehen mit überkreuzten Händen zusammen. Foto: Marcel Kusch/dpa/Symbolbild Foto: dpa

München (dpa) - Ein angeblicher Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist in München festgenommen worden. Ein Polizeisprecher sagte, der Mann sei am Donnerstagabend um 18.58 Uhr am Odeonsplatz festgenommen worden.


+++ Update vom 31. Dezember: 

Der vorläufig Festgenommene wurde nach Rücksprache mit der sachleitenden Staatsanwaltschaft Traunstein und nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen der Kripo Traunstein auf freien Fuß gesetzt.

Die Staatsanwaltschaft bejaht den Anfangsverdachts einer Straftat (§ 111 Strafgesetzbuch / öffentliche Aufforderung zu Straftaten), die entsprechenden Ermittlungen hierzu führt die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd.

 

München (dpa) - Ein angeblicher Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist in München festgenommen worden. Ein Polizeisprecher sagte, der Mann sei am Donnerstagabend um 18.58 Uhr am Odeonsplatz festgenommen worden.

In dem etwa eine Minute langen Video-Clip verlangt der selbst bezeichnete Oberfeldwebel unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. »Dies ist eine Warnung«, sagt er. »Bis morgen« werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: »Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit.«

Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, soll der Mann in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall stationiert sein.

Bundeswehr und bayerische Polizei untersuchen das Drohvideo. »Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird«, twitterte das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. »Die Konsequenzen werden bereits geprüft.« Eine Ministeriumssprecherin wollte auf Anfrage aus rechtlichen Gründen keine weiteren Auskünfte geben. Später betonte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf Twitter: »Die Bundeswehr braucht reflektierte und aufrechte Menschen, die fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Wer das nicht teilt, hat in unserer Bundeswehr nichts verloren!«

Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger hatte der Mann bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.

Die Polizei war am Donnerstagabend mit einem Dutzend Mannschaftswagen am Odeonsplatz im Einsatz, nachdem mehrere tausend Kritiker der Corona-Politik auch am Mittwoch trotz Verbots demonstriert hatten. Am Donnerstag gab es dort keine Versammlung.

© dpa-infocom, dpa:211230-99-547484/2

Bundeswehr-Tweet zu Video

Tweet der Polizei Oberbayern Süd zu Video

Holnburger-Tweets zu Video