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Bärbel Kofler für die Bundestagswahl nominiert

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Mit der ersten digitalen Bundeswahlkreiskonferenz absolvierte die SPD im Bundeswahlkreis 225 Traunstein erfolgreich eine Premiere. In der anschließenden Urnenwahl wurde Dr. Bärbel Kofler erneut zur Kandidatin für die Bundestagswahl im September nominiert. (Foto: Schlaipfer)

Siegsdorf – Fast einstimmig wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler in der ersten digitalen SPD-Bundeswahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl im September nominiert. Nach der digitalen Konferenz und Abstimmung erfolgte eine Urnenwahl im Festsaal der Gemeinde Siegsdorf. In ihrer Nominierungsrede betonte Bärbel Kofler die Bedeutung einer nachhaltigen Unterstützung für die arbeitende Bevölkerung und die Wirtschaft während der Pandemie. Viele staatliche Hilfen in der Corona-Krise, darunter die Verlängerung des Kurzarbeitergelds, seien vor allem ein Verdienst der SPD gewesen.


Mit 47 von 53 möglichen Delegierten war die erste digitale Bundeswahlkreiskonferenz sehr gut besucht. Technische Hürden zum Start gab es keine mehr – die SPD-Mitglieder sind »fit« im Umgang mit Online-Treffen. Auch der Leiter der Konferenz, stellvertretender Landrat Sepp Konhäuser, zeigte sich begeistert von der Resonanz. Er erläuterte die Modalitäten der Premiere. Derzeit müsse die Bundeswahlkreiskonferenz digital abgehalten werden. Die Wahl der Bundestagskandidaten und Delegierten zur Landesvertreterversammlung der Bayern-SPD müsse aber nach der digitalen Wahl durch eine Präsenz-Urnenwahl im Nachgang bestätigt werden. Für die Urnenwahl hatten die Delegierten drei Stunden nach der digitalen Veranstaltung Zeit, im Siegsdorfer Festsaal ihre Stimme unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften abzugeben, ehe das Ergebnis in digitaler Runde bekannt gegeben wurde.

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Bevor Bärbel Kofler ihre Nominierungsrede hielt, gratulierte sie Sepp Konhäuser zu seiner 50-jährigen Mitgliedschaft in der SPD. Konhäuser sei »Lokalpolitiker mit Leib und Seele« und über die Jahrzehnte vielfältig als Gemeinderat, Kreisrat, Fraktionsvorsitzender im Kreistag sowie als stellvertretender Landrat engagiert.

»Oberstes Ziel«, so Kofler, sei es, »Leben und Gesundheit der Menschen zu schützen«, auch, um das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Auf der anderen Seite gelte es, Menschen, die in ihrer Existenz bedroht seien, eine Perspektive zu geben. Gerade im südlichen Landkreis und im Berchtesgadener Land, wo viele vom Tourismus leben, verschärfe sich gerade die Situation. Die SPD habe sich daher von Anfang an dafür eingesetzt, wirtschaftliche Hilfen nicht nur zu versprechen, sondern auch zu ermöglichen. Auch die Verlängerung des Kurzarbeitergelds sei ein Verdienst der SPD gewesen, so die Bundestagsabgeordnete. Hier habe sich einmal mehr gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Sozialstaat sei. Nun müsse man aber Perspektiven ermöglichen. »Die Impfung ist der Königsweg raus aus der Pandemie«, sei sie überzeugt.

Als Versäumnis im Föderalismus beklagte sie die verzögerte Digitalisierung der Schulen. Der Bund habe fünf Milliarden Euro dafür zur Verfügung gestellt, nur sei die Umsetzung in Ländern wie Bayern »sehr schlecht gelaufen«.

Wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem sei, habe die Pandemie mehr als deutlich gemacht. Die SPD habe sich seit jeher für den Erhalt der Krankenhäuser auf dem Land gegen viele Widerstände eingesetzt – nun erkenne man, dass dies essenziell war. Nach der Corona-Krise brauche man generell eine Neuausrichtung von Gesellschaft und Wirtschaft. Zum einen müsse der ins Hintertreffen geratene Klimaschutz in den Vordergrund gerückt werden. Neue Formen der Mobilität sowie der Energieversorgung müssten unterstützt werden.

Zum anderen bedürfe es einer Transformation der Wirtschaft. Arbeitsplätze gelte es nicht nur zu erhalten, sondern sie auch im neuen Kontext etwa des Klimaschutzes entstehen zu lassen. Es könne nicht sein, dass Firmen Arbeitsplätze in Deutschland streichen, um in armen Ländern zigfach Arbeiter unter unmenschlichen Bedingungen auszubeuten, betonte sie im Hinblick auf die Neunivellierung des Lieferkettengesetzes und als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung.

Bereits bei der digitalen Wahl erhielt sie ein eindeutiges Votum für ihre Bundestagskandidatur, das bei der Urnenwahl mit 45 Ja-Stimmen (bei zwei Enthaltungen) nochmals bestätigt wurde. Kofler würdigte das entgegengebrachte Vertrauen und vor allem das vielfältige ehrenamtliche Engagement in den Reihen der SPD, das auch in Pandemie-Zeiten aufrecht erhalten wurde.

sts

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