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Beide Bürgerentscheide in Traunreut scheitern: Bücherei-Neubau, Volksfestneustart unklar

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3349 Traunreuter – 20 Prozent der Wahlbeteiligten – hätten jeweils für die Bürgerentscheide abstimmen müssen. Das scheiterte allein schon an der geringen Wahlbeteiligung von etwa 17 Prozent – 2815 Bürger.

Traunreut – Etwas enttäuscht zeigte sich Volksbegehren-Initiator Michael Mollner am Ende doch. Beide von ihm und seinen Mitstreitern ins Leben gerufenen Bürgerentscheide scheiterten nämlich am Ende am Quorum, das heißt allein schon an der Wahlbeteiligung von insgesamt nur 17 Prozent. Denn 20 Prozent der 16.746 Stimmberechtigten, also 3349 Traunreuter, hätten für die jeweiligen Bürgerentscheide stimmen müssen.


Der Traunreuter Stadtrat hatte ja beschlossen, für Stadtbücherei und VHS ein neues Gebäude zu bauen. Mollners Bürgerbegehren zielte darauf ab, das zu verhindern und stattdessen neue Räume zu mieten.

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Zum geplanten Neustart des Volksfests gab es bisher keinen Stadtratsbeschluss. Mollner wollte aber erreichen, dass das Volksfest mit neuem Konzept am Stadtrand neu ins Leben gerufen wird, das Ratsbegehren hatte sich für ein zentrumsnahes Volksfest und gegen die Ausweisung neuer Flächen am Stadtrand ausgesprochen.

Da sich zu wenig Bürger an den Bürgerentscheiden beteiligt hatten, sind also beide Bürgerentscheide abgelehnt. Der Stadtrat kann nun den Neubau für Bücherei und VHS wie vorgesehen weiterplanen. Die Zukunft des Volksfestes ist noch unklar.

Beim Bürgerentscheid zum Volksfest hielten sich die 2553 Ja- und 2492 Nein-Stimmen in etwa die Waage. Da aber das erforderliche Quorum nicht erreicht wurde, gilt der Bürgerentscheid als abgelehnt.

Deutlicher war das Ergebnis bei der Bücherei. Auch hier wurde das Quorum nicht erreicht. 1782 Bürger stimmten aber für einen Neubau, für die Anmietung neuer Räume stimmten nur 1027 Bürger. coho/mix

 

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