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Chiemgau-Arena soll in Eigenbetrieb übergehen

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Die Ruhpoldinger Chiemgau-Arena soll ab 1. Mai in einen Eigenbetrieb übergehen. Die Betriebssatzung wurde in der Gemeinderatsitzung nun erlassen. (Foto: Wegscheider)

Ruhpolding – Die Gemeinde Ruhpolding will, dass die Chiemgau-Arena in einen Eigenbetrieb übergeht. Für die Gründung eines solchen sind ein Beschluss des Gemeinderats und der Erlass einer Betriebssatzung notwendig.


Der Gründungsbeschluss erfolgte bereits im vergangenen Jahr. Die nun vorgelegte Fassung der Satzung wurde mehrmals im Sportausschuss und im Ausschuss der Chiemgau-Arena vorberaten und dem Gemeinderat bereits im März vorgestellt. Auch wurde sie nochmalig in der Fraktionssprechersitzung behandelt.

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Das Inkrafttreten wird zum 28. April vorgeschlagen. So könnten Satzung, Änderung der Geschäftsordnung und der Gemeindeverfassungsrechtssatzung im Gemeindeanzeiger am Freitag bekanntgemacht werden. Einen Tag danach würden sie in Kraft treten – zeitnah mit dem offiziellen Start des Eigenbetriebs zum 1. Mai. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Betriebssatzung.

Der Eigenbetrieb soll die Entwicklung neuer Geschäftsfelder ermöglichen. Auch will die Gemeinde den Betrieb transparenter machen und von einem Regiebetrieb zu einem wirtschaftlichen Eigenbetrieb umwandeln. Diese Ausgliederung aus dem gemeindlichen Haushalt wird zum 1. Mai umgesetzt. Das Geschäftsjahr für die Chiemgau-Arena 2018/19 wird auf den Zeitraum 1. Mai bis 30. April angesetzt.

Laut der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) wird der Gemeinderat dazu einen Werkausschuss bestellen. Dieses Gremium ist ein beschließender Ausschuss, die Mitglieder sind wie bei anderen gemeindlichen Ausschüssen unter Beachtung des Proporzes zu bestimmen. Die Gemeindeverwaltung schlug vor, den Werkausschuss so wie die anderen Ausschüsse in der Gemeinde mit acht Mitgliedern und dem Vorsitzenden zu besetzen.

Andi Hallweger (CSU) erläuterte, dass es eine Beratung über alle Fraktionen hinweg gab mit der Feststellung, dass ein enormer Entwicklungsbestand notwendig ist. Eine sehr dynamische Vorgehensweise soll an den Tag gelegt werden, bei der jede Fraktion gleichberechtigt ist. Deshalb einigte man sich auf einen Antrag mit sechs Mitgliedern – je zwei von CSU, SPD und VRB plus Bürgermeister.

Johannes Hillebrand (SPD) sah es etwas anders. Der Ausschuss hat zwar gute Arbeit geleistet in der letzten Zeit, »doch es wollen in Zukunft auch Leute mitarbeiten, die bisher noch nicht im Ausschuss tätig waren und wir wollen noch einen Gemeinderat mehr, um breiter aufgestellt zu sein«, sagte er.

Herman Hipf (VRB) stellte klar, dass der Ausschuss 2015 gegründet wurde. Der Sportausschuss sollte 1:1 in den Werksauschuss übergehen, zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode 2020. Ebenso sah es Hermann Feil (CSU): »Wir wollen effizient und schnell arbeiten. Das bisherige Gremium hat das sehr gut gemacht und deshalb sollte das für diese Legislaturperiode so beibehalten werden«.

Der Gemeinderat war sich bei der Abstimmung nicht ganz einig und so stimmten 13 Gemeinderäte bei acht Gegenstimmen für sechs Mitglieder im Werkausschuss plus dem Vorsitzenden. Diese Besetzung ist ähnlich dem Sportausschuss, aber jede Fraktion meldet die jeweiligen Teilnehmer eigenständig.

Aufgrund der Bestellung des Werkausschusses für den Eigenbetrieb Chiemgau- Arena muss auch die Geschäftsordnung der Gemeinde geändert werden für die Wahlperiode 2014 bis 2020. Das Inkrafttreten erfolgt am 28. April – zeitnah mit dem offiziellen Start des Eigenbetriebs zum 1. Mai.

Der Werkausschuss Chiemgau-Arena ist in Zukunft zuständig für die Angelegenheiten zur Sicherung (Betrieb) der Trainingsstätte und als DSV-Bundesstützpunkt Ruhpolding für die Disziplinen Biathlon. Langlauf, Skisprung und Nordische Kombination; ebenso für nationale und internationale Veranstaltungen und die Erschließung neuer Geschäftsfelder zur Erweiterung der touristischen und sportlichen Angebote. hw

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