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Club Kafka in Traunstein

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Die im Bauausschuss am 16. Juni getroffene Entscheidung hinsichtlich der vom Betreiber beantragten Nutzungsänderung des „Club Kafka“ von einer Schank- und Speisewirtschaft  in eine Vergnügungsstätte wird überprüft. Oberbürgermeister Christian Kegel und die Verwaltung halten den Beschluss für rechtswidrig, er wird deshalb der Rechtsaufsicht der Regierung von Oberbayern zur Überprüfung vorgelegt werden.

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Nach Ansicht der Stadt ist eine kerngebietstypische Vergnügungsstätte in

einem Mischgebiet mit unmittelbar angrenzender Wohnbebauung nicht zulässig. Ähnlich gelagerte Lokalitäten im näheren Umfeld des „Kafka“, die dort zum Teil seit Jahrzehnten situiert sind,  haben eine Genehmigung als Vergnügungsstätte und genießen daher Bestandsschutz. Sie können als Vergleich nicht herangezogen werden. Oberbürgermeister Kegel wird alle Betroffenen informieren, sobald Ergebnisse der Rechtsaufsicht vorliegen.

 

Zum Hintergrund:

Der Club Kafka hatte eine Nutzungsänderung zu einer Vergnügungsstätte beantragt, er besitzt aber nur eine Baugenehmigung als Schank- und Speisewirtschaft. Aufgrund der Situierung des Clubs Kafka in einem planungsrechtlichen  Mischgebiet ist nach geltendem Recht die beantragte Nutzungsänderung nicht zulässig, da es sich beim Kafka realiter um eine kerngebietstypische Vergnügungsstätte handelt. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete deshalb:

 

„Der Antrag auf Nutzungsänderung der Schankwirtschaft „Club Kafka“ zu einer Vergnügungsstätte muss aus den im Sachverhalt dargestellten Gründen abgelehnt werden. Die beantragte Vergnügungsstätte kann als kerngebietstypische Vergnügungsstätte in dem vorhandenen Mischgebiet nicht zugelassen werden. Sie ist weder grundsätzlich noch ausnahmsweise zulässig. Zudem wird die immissionsschutzrechtliche Unzulässigkeit durch das der Stadt vorliegende Gutachten der Büros Steiger & Partner festgestellt.“

 

Dieser Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde im gestrigen Bauausschuss mit 2:7 Stimmen abgelehnt. Daraufhin musste (gegen den Willen der Verwaltung und trotz der beiden Gegenstimmen von Oberbürgermeister Christian Kegel und Stadtrat Peter Forster) der Beschlussvorschlag umformuliert werden.