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Der Präsident wird noch mächtiger

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Recep Tayyip Erdogan
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Recep Tayyip Erdogan hat die Wahl in der Türkei gewonnen und bleibt Staatspräsident. Foto: Lefteris Pitarakis/AP/dpa Foto: dpa

Der neue Präsident der Türkei ist auch der alte: Recep Tayyip Erdogan. Er hat jetzt aber noch mehr Macht bekommen als vor der Wahl.


Beinahe könnte man denken: Ach so, in der Türkei bleibt alles wie bisher. Recep Tayyip Erdogan war schon Präsident der Türkei und kann jetzt noch fünf Jahre weitermachen. Denn bei der Wahl am Sonntag bekam er die meisten Stimmen, wurde also Sieger.

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Aber tatsächlich ändert sich einiges. Denn gleichzeitig mit der Wahl gab es neue Regeln für Entscheidungen in der Türkei. Sie geben dem Präsidenten mehr Macht als vorher.

Zum Beispiel: Bisher hatte das Land einen Staatspräsidenten und noch einen Ministerpräsidenten als Chef der Regierung. Jetzt ist der Staatspräsident zugleich auch Regierungschef. Er ernennt und erlässt die Minister. Außerdem kann der Präsident nun allein bestimmte Gesetze erlassen - ohne die Zustimmung des Parlaments.

In der Türkei findet eine Mehrheit der Leute diese Änderungen gut. Aber auch unter den Türken, die in Deutschland leben, hat Erdogan eine Menge Fans, die für ihn stimmten. Manche feierten ihn am Sonntagabend sogar mit Autofahrten und Hupkonzerten.

Darüber machen sich allerdings einige Leute Sorgen. Zum Beispiel der deutsche Politiker Cem Özdemir von der Grünen-Partei. Er meinte: Sie jubeln damit einem Alleinherrscher zu. Damit zeigten sie gleichzeitig, dass sie gegen die Demokratie in Deutschland sind.

Demokratie bedeutet unter anderem: Über Gesetze bestimmt nicht nur eine Person. Sondern Politiker, die von den Menschen in einem Land gewählt wurden. So ist es etwa in Deutschland.

Auch die Türkei sagt von sich, sie sei eine Demokratie. Aber einige Experten meinen, mit der vielen Macht für Erdogan ist die Türkei weniger demokratisch geworden. Ein Politiker aus Europa sagte aber auch: Erdogan könne nun beweisen, dass er auch demokratisch regieren kann.

Wahlkommission (türk.)

Ergebnisse auf der Seite der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu

Stellungnahme der Venedig-Kommission zur Verfassungsänderung

OSZE zur Türkei-Wahl

Auswärtiges Amt über Türkei

Homepage des Präsidenten (Türkisch/Englisch)