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Eine schwierige Aufgabe für die Polizei

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Demo
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Bei einer Demonstration versammeln sich Menschen, um ihre Meinung zu äußern. Foto: Tim Lüddemann/dpa Foto: dpa

Menschen versammeln sich zu einer Demonstration. Gemeinsam wollen sie ihre Meinung äußern - etwa auch mit Postern, Schildern und Sprech-Chören.


Zu so einer Demo aufzurufen, ist ein sehr wichtiges Recht in Deutschland.

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Häufig hat die Polizei dann viel zu tun. »Jede Demonstration muss geschützt werden«, erklärt ein Fachmann. »Die Polizei muss dafür sorgen, dass alles friedlich verläuft, ohne dabei auf der Seite einer Partei zu stehen«. Denn manchmal gibt es bei Demos Streit. Wo sich eine Gruppe laut äußert, protestiert eine andere Gruppe dagegen.

Bevor aber eine Demonstration beginnt, muss die Polizei wissen, wo die Teilnehmer langgehen wollen und wie viele. Dann entscheidet sie, mit welchen Kräften sie vor Ort sein muss. Etwa, wie viele Polizistinnen und Polizisten eingesetzt werden. Oder etwa, ob Hubschrauber über die Demo fliegen oder Wasserwerfer nötig sind.

Die Polizisten haben dann auch die Aufgabe zu verhindern, dass Verbotenes geschieht. Demonstrierende dürfen etwa nicht maskiert sein oder bewaffnet oder verbotene Zeichen zeigen. Die Polizei muss dann entscheiden, wie sie am besten reagiert, erklärt der Experte. »Würde durch eine Festnahme nur mehr Ärger drohen, dann könnten die Beamten eine Straftat auch zunächst filmen und später anzeigen.« Festnahme bedeutet, derjenige muss erstmal mit zur Polizei.

In den vergangenen Tagen hat es in mehreren Städten Demos und Gegendemos gegeben. Einige Leute warfen der Polizei vor, sie habe nicht ausreichend für die Sicherheit gesorgt. Besonders schwer haben es die Polizisten, wenn gegnerische Gruppen aufeinander prallen und etwa anfangen Flaschen zu werfen. Die Polizisten müssen dann aufpassen, dass niemand verletzt wird. Trotzdem dürfen die Gruppen nicht zu weit voneinander getrennt werden. Sie müssen sich noch gegenseitig sehen und hören können.

Aufgaben der Polizei auf Demos

Rechte und Grenzen bei Demonstrationen

Bundeszentrale für politische Bildung zu Demonstrationsrecht