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Enttäuschung, Freude, FDP

Berchtesgaden – Die Bundestagswahl ist vorbei, Angela Merkels Ergebnis kann sich sehen lassen. Trotzdem wird sie es nicht einfach haben, eine Regierung zu bilden – meint etwa Bürgermeister und CSU-Mitglied Stefan Kurz. Für die FDP schaut es in Zukunft ganz düster aus. Das weiß auch Armin Nowak, der Ortsvorsitzende. Auch SPD-Mann Bartl Mittner und Grünen-Sprecher Michael Drummer haben sich gegenüber dem »Berchtesgadener Anzeiger« zum Wahlausgang geäußert.

Während sich Bürger und Lokalpolitiker über künftige Koalitionen den Kopf zerbrechen, grasen die Pinzgauer von »Anzeiger«-Leserin Sophia Stanggaßinger lässig unter bayerischer Fahne.

Nicht gerade begeistert vom Wahlausgang ist Bartl Mittner, der SPD-Fraktionssprecher im Berchtesgadener Gemeinderat. »Ich habe mir ein besseres Ergebnis erhofft«, sagt er. Trotz bescheidener Zugewinne sei das bundesweite Ergebnis nicht gut. Allerdings freue sich Mittner sehr darüber, dass es für Dr. Bärbel Kofler geklappt habe. »Das hat sie sich wirklich verdient«, so Bartl Mittner.

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Von einer großen Koalition hält der SPD-Kommunalpolitiker nicht viel. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass so etwas nicht sehr produktiv sei. »Außerdem haben CDU/CSU und die SPD keine großen inhaltlichen Schnittmengen«, betont Mittner. Nichts Schlechtes kommen lässt der Berchtesgadener über den SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück. »Er hat es nicht schlecht gemacht, seine Positionen klar vertreten.«

Der Berchtesgadener FDP-Vorsitzende Armin Nowak ist vom Wahldebakel seiner Partei überrascht. Eine Teilschuld daran sieht er bei CDU und CSU. Nowak: »Die hätten uns ja ein wenig unterstützen können«. Stattdessen hätten die Schwesterparteien der FDP auch keine Zweitstimme gegönnt. Jetzt sei der Schuss nach hinten losgegangen, denn theoretisch wäre nun ein Regierungsbündnis von SPD, Grünen und Linkspartei möglich. Wohl oder übel werde sich die CDU/CSU nun wohl mit der SPD zusammentun.

Nowak geht davon aus, dass die bundes- und landesweiten Ergebnisse nichts mit der bevorstehenden Kommunalwahl zu tun haben, denn das sei eine reine Persönlichkeitswahl. »Wir machen deshalb uneingeschränkt weiter«, versichert der FDP-Politiker. Der Bezirkstagskandidat vom vorletzten Wahlsonntag ist ohnehin nicht unzufrieden mit seinem persönlichen Ergebnis, denn immerhin habe er in Schönau am Königssee 12,73 Prozent der Stimmen bekommen. »Nun müssen wir uns mit den entsprechenden Kandidaten gut aufstellen«, sagt Nowak.

Der Wahlausgang habe sich abgezeichnet, sagt Michael Drummer, Grünen-Sprecher im Ortsverband Berchtesgadener Tal einen Tag nach der Bundestagswahl. Die Grünen haben die Acht-Prozent-Marke zwar geknackt – aber das war es dann auch schon. »Den Trend von vor zwei Jahren, als die Partei schon als neue, potenzielle Volkspartei bezeichnet wurde, konnten wir nicht halten«, sagt Drummer. Grüne Themen wurden im Wahlkampf zwar aufgegriffen, auf lokaler Ebene konnten diese aber nur schlecht umgesetzt werden.

Überhaupt sei der Wahlkampf intensiv gewesen, sagt Drummer. Umso überraschter war er, als feststand, dass die FDP nicht die Kurve kratzt. »Viele Stammwähler sind abgesprungen«, vermutet er. Ein »schade« hat er für die Liberalen dennoch übrig, denn in den nächsten Jahren gilt es für diese, den Weg zurück aus der Bedeutungslosigkeit zu finden. Eine schwarz-grüne Koalition hält er für unrealistisch. Schon deshalb, weil die Parteiziele der CDU anders als die der Grünen sind.

Über den Wahlausgang für die CDU/CSU freut sich Stefan Kurz, Bürgermeister von Schönau am Königssee. »Angela Merkels Ergebnis kann sich sehen lassen.« Allerdings bedauert er das Abschneiden der FDP, was bedeutet, dass die Koalition nicht fortgesetzt werden kann. »Für uns wird es nicht unbedingt einfacher«, so Kurz. Denn sowohl von einer Großen Koalition hält er ebenso wenig als von einer schwarz-grünen. cfs/kp/UK