weather-image
18°

Gelagerter Aufzug beschäftigte nun auch den Seniorenheimausschuss

Waging am See. Die gute finanzielle Situation des Seniorenheims St. Martin lobte Bürgermeister Herbert Häusl in der jüngsten Sitzung des Seniorenheimausschusses. Man werde das Haushaltsjahr 2012 ordentlich abschließen können und auch für 2013 rechne er mit einer ähnlichen Entwicklung.

Heimleiter Hubert Sailer gab seine Stellungnahme zum Wirtschaftsplan 2013 und verwies darauf, dass man 2012 und 2013 nicht mehr mit einem Gewinn wie im Jahr 2011 in Höhe von 73 307 Euro rechnen könne. Das überaus positive Ergebnis 2011, das man durchaus als historisch bezeichnen könne, werde wohl nicht mehr so schnell zu erreichen sein. Der Jahresabschluss 2012 werde derzeit noch fertiggestellt und etwas besser ausfallen als der vorgesehene Verlust von 45 000 Euro.

Anzeige

Im Wirtschaftsplan für 2013 wurden wegen der steigenden Anforderungen, vor allem auch die Dokumentationspflichten betreffend, 2,67 Vollzeitarbeitskräfte mehr als 2012 vorgesehen. Der im Vergleich zu anderen Heimen höhere Personalstand wirke sich positiv auf den Ruf des Heims aus, was auch die hervorragende Auslastung von rund 99 Prozent beweise. Die Mehrkosten spiegeln sich allerdings im Wirtschaftsplan 2013 wider, der mit einem voraussichtlichen Verlust von 72 400 Euro schließt. Sailer räumte aber ein, dass hier ein gewisses Polster für unvorhergesehene Fälle enthalten sei und das tatsächliche Ergebnis positiver ausfallen sollte.

Zusätzlicher Bräter bringt enorme Zeitersparnis

Der Ausschuss stimmte letztendlich der Empfehlung für den Marktgemeinderat, den Wirtschaftsplan 2013 zu genehmigen, einstimmig zu. Mit dem geplanten Kauf eines zusätzlichen Bräters für die Seniorenheimküche und der damit verbundenen, hälftigen Kostenbeteiligung der Gemeinde in Höhe von rund 4500 Euro war das Gremium ebenfalls einverstanden. Sailer begründete die Anschaffung mit dem Umstand, dass durch die etwa 60 Essen, die für Schule und Kindergarten täglich hergestellt werden, viele Arbeitsgänge doppelt gemacht werden müssten und der zusätzliche Bräter eine enorme Zeitersparnis bringe.

Heimleiter Hubert Sailer ging auf den nicht eingebauten Aufzug ein. Vom Einbau habe man im Laufe der Bauarbeiten abgesehen, um zu sparen. Zudem hatte der Architekt darauf hingewiesen, dass der Einbau nur möglich sei, wenn Änderungsarbeiten am Treppenhaus vorgenommen würden. Der Einbau hätte zusätzlich rund 40 000 Euro gekostet. Sailer berichtete von einem Mitglied des Fördervereins, das aufgrund der Pressemeldungen aus dem Verein ausgetreten war, nach einem Telefonat den Austritt aber zurückgezogen habe.

Bereits 2010 alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft

Häusl sagte dazu, der kommunale Prüfungsverband habe den Umbau mit seinen Rechtsexperten begleitet. Bereits 2010 seien alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft worden, die Lieferung des Aufzuges rückgängig zu machen. Die Lieferung sei dann im Januar 2011 gewesen, also vor zwei und nicht vor drei Jahren, was allerdings an der Situation nichts ändere.

Bezifferung des Schadens zu früh und ungerechtfertigt

Besprechungsprotokolle belegten aber, dass man sich seither intensiv Gedanken gemacht habe, wie der Aufzug verwendet werden könnte. Der Einbau im Kindergarten wäre wegen notwendiger Umbauarbeiten unwirtschaftlich gewesen, offen sei aber nach wie vor eine Verwendung im Schulhaus, wo er jederzeit eingebaut werden könnte. Die Bezifferung eines finanziellen Schadens sei zum derzeitigen Stadium absolut verfrüht und ungerechtfertigt.

Ludwig Kleißl, der mit seinem Büro mit der Bauüberwachung beauftragt war, zeigte dem Ausschuss den Akt, der allein mit Schriftverkehr aus der Aufzugsangelegenheit gefüllt ist. Als bemerkt wurde, dass der Auftrag nicht ordnungsgemäß storniert worden war und die Firma Lödige den Aufzug bereits fertigte, sei eine Abbestellung nicht mehr möglich gewesen, was auch der frühzeitig beauftragte Rechtsexperte des Kommunalen Prüfungsverbandes, Jürgen Sauter, bestätigt habe.

Seit 2010 wird überlegt, wie es weiter gehen soll

Auch die Überlegungen zur Verwendung des Aufzuges hätten noch vor der Lieferung im Januar 2011 begonnen. Der Einbau im Kindergarten scheiterte an rund 20 000 Euro Umbaukosten, die man dem Kindergarten nicht zumuten konnte. Auf die Frage von Andreas Barmbichler antwortete Kleißl im Zuge der Diskussion, der Aufzug habe auch nur 60 000 Euro gekostet, der in der Finanzausschusssitzung am 29. Januar genannte Betrag von 75 000 Euro sei eine Abschlagszahlung für den betreffenden und einen weiteren Aufzug gewesen, der plangemäß eingebaut wurde.

Barmbichler hatte zuvor moniert, dass er als Mitglied des Marktgemeinderates nichts von dem Aufzug gewusst habe. Dazu sagte Häusl, der Aufzug sei bisher Eigentum des Seniorenheims. Erst als es in der letzten Finanzausschusssitzung um einen Verkauf des Aufzuges vom Seniorenheim an die Marktgemeinde ging und die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt werden mussten, war der Finanzausschuss für die Angelegenheit zuständig. Bei der Verabschiedung des Haushalts werde sich dann auch der Marktgemeinderat mit dem Thema befassen, wo er sich für weitere Aufklärung einsetzen werde.

Heimleiter Hubert Sailer bestätigte anschließend auf Frage von Christine Rehrl, dass ein nachträglicher Einbau vor allem an den zusätzlichen Einbaukosten von rund 40 000 Euro nicht mehr gewünscht sei. Der Aufzug sollte besser anderweitig verwendet oder verkauft werden. fr