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Defizit des Inzeller Kindergartens ist niedriger als gedacht – Defizitvertrag ist gekündigt

Gemeinde bekommt gut 27 000 Euro zurück

Inzell – Das Defizit des Kindergartens St. Michael ist mit 87 601,49 Euro deutlich niedriger ausgefallen, als erwartet. Die Gemeinde Inzell, die das Defizit trägt, bekommt darum jetzt 27 398,51 Euro zurückerstattet; die Kommune hatte nämlich bereits 115 000 Euro an das Katholische Pfarramt St. Michael, den Träger der Einrichtung, überwiesen. Das wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung bekannt gegeben.

Vor etlichen Jahren hatte die Gemeinde Inzell mit dem Katholischen Pfarramt für den Betrieb des Kindergartens einen Defizitvertrag abgeschlossen. Eine Defizitgrenze wurde damals nicht festgelegt, war es seinerzeit für die Gemeinde auch noch leicht zu finanzieren. Grundstein für den Vertrag war damals auch, dass die Erzdiözese den Neubau des Kindergartens zu 100 Prozent finanzierte.

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Im Laufe der Jahre stieg die Summe, die die Gemeinde zu zahlen hatte, jedoch laufend an. Aufgrund der angespannten finanziellen Lage kündigte die Kommune den Defizitvertrag mit Schreiben vom 22. Juli 2014 mit Wirkung zum 31. August 2015. Eine Lösung, wie Kirche und Gemeinde sich die Kosten zukünftig aufteilen, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gefunden.

Der Haushalt des Kindergartens St. Michael für das Jahr 2014/2015 sieht ein Defizit von 89 000 Euro vor. Im Gemeindehaushalt 2015 hat die Kämmerei für den Defizitausgleich 50 000 Euro angesetzt. Aufgrund der Kündigung des Defizitvertrags wird eine Übernahme des Defizitbetrags nur noch anteilig bis zum 31. August 2015 erfolgen. Der Gemeinderat stimmte einem Defizitausgleich von 50 000 Euro im Haushalt 2015 einstimmig zu.

Willi Hess (SPD) wollte wissen, welchen Anteil am Defizit die katholische Kirche trägt. Bürgermeister Hans Egger sagte, dass die Gemeinde derzeit 100 Prozent übernimmt. »Momentan sind wir dabei, Verträge auszuhandeln«, so Egger. Ab dem neuen Kindergartenjahr soll es dann einen gemeindlichen Anteil geben, führte der Bürgermeister aus.

Rudi Heitauer (CSU) zeigte wenig Verständnis: »Alles bleibt bei der Gemeinde hängen.« Die Gemeinde zahle pro Jahr 300 000 Euro für den Kindergarten und hinzu komme noch der jährliche Defizitausgleich. Die Kirchensteuer sei gestiegen und somit könne das Ordinariat in Zukunft auch etwas beitragen.

Annette Schneider (CSU) äußerte sich noch einmal zu einer Aussage, die sie in der vorherigen Gemeinderatssitzung getroffen hatte und die für Aufregung sorgte. Schneider hatte von den »heiligen Kühen« Kindergarten und Musikschule gesprochen. Mit ihrer Aussage, so die Gemeinderätin, habe sie niemanden kritisieren wollen. Es müsse aber möglich sein, über Kosten offen zu sprechen. hw