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Grundstücksverkäufe und Schuldenabbau

Schönau am Königssee - Finanziell steht die Gemeinde Schönau am Königssee gut da. Zwar bekam Kämmerer Erhard Moldan am Dienstag im Gemeinderat bei der Verabschiedung des Haushaltsplans 2013 vom Bürgermeister nicht so einen schönen Kuchen wie sein Kollege Robert Mayr in Bischofswiesen. Doch die Volksvertreter sprachen über alle Fraktionen hinweg von einer soliden Finanzlage, die sich vor allem durch beständigen Schuldenabbau ausdrückt. Und doch steht noch ein Fragezeichen hinter der aktuellen Finanzplanung: Können die Grundstücksverkäufe für die Hotels am Königssee und auf dem Wölflerfeld, für die inklusive des letzten Baulandverkaufs im Waldhausergebiet schon einmal 2,46 Millionen Euro Einnahmen eingeplant sind, wirklich abgewickelt werden?

Rund 2 Millionen Euro aus dem gemeindlichen Haushalt fließen in diesem Jahr an die Berchtesgadener Bergbahn AG. Mit dem Geld beteiligt man sich an der Errichtung eines DSV-Trainingszentrums am Jenner. Foto: privat

Mit einem Volumen von knapp 13,4 Millionen Euro stieg der Verwaltungshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Prozent an. Der Vermögenshaushalt erhöhte sich mit einem Volumen von knapp 5,9 Millionen Euro sogar um 17 Prozent. Zur guten Finanzlage des laufenden Jahres trägt auch das gute Ergebnis des Jahres 2012 bei. So lag die tatsächliche Zuführung an den Vermögenshaushalt um fast 280 000 Euro höher als geplant. Der Soll-Überschuss lag im letzten Jahr bei 521 000 Euro, was auf die noch ausstehenden Schlussrechnungen im Bereich Kanal- und Wasserleitungsbau zurückzuführen ist.

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Die Steuerkraft der Gemeinde ist um 10 Prozent, die Umlagekraft um 9,6 Prozent gestiegen. Das brachte die Gemeinde landkreisweit auf den 6. Platz nach vorne. Die gestiegenen Einnahmen haben allerdings den Nachteil, dass Schönau am Königssee rund 85 000 Euro mehr an Kreisumlage abführen muss. Sehr hoch liegt mit rund 3,5 Millionen Euro auch das Netto-Steuer-Ist-Aufkommen.

Trotz hoher Investitionen konnten im vergangenen Jahr die Schulden weiter um 830 000 Euro abgebaut werden. Wenn die Last heuer noch einmal wie geplant um 816 000 Euro zurückgeführt wird, dann könnte der Schuldenstand zum Jahresende auf 8 539 000 Euro sinken. »Das wäre der niedrigste Schuldenstand seit dem Jahr 2000«, freute sich Bürgermeister Stefan Kurz.

Auch die freie Spanne, die die Leistungsfähigkeit einer Kommune beschreibt, ist heuer mit 1 197 000 Euro ziemlich hoch. Dennoch bleibt genügend Geld für Investitionen übrig. 4,9 Millionen Euro will man heuer investieren, 1,8 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr. Größte Brocken sind die 773 000 Euro für die Kapitalerhöhung der Berchtesgadener Bergbahn AG, die 1,226 Millionen Euro Breitensportzuschuss für den Jenner, Kanalbau-Restfinanzierungen in Höhe von 460 000 und 675 000 Euro, Restfinanzierungen für den Bau der Wasserversorgung in Höhe von 130 000 und 200 000 Euro, eine Unimog-Ersatzbeschaffung für 150 000 Euro, 180 000 Euro für Straßenausbesserungen, 60 000 Euro für Wasserleitungen in der Schwöbgasse und Rohrnetzprüfungen, 70 000 Euro für Erneuerungsarbeiten auf dem Parkplatz Königssee sowie 107 000 Euro Aufzahlungsverpflichtung für die neue CJD-Realschule Schneewinkl.

An Einnahmen eingeplant sind unter anderem 2,46 Millionen Euro aus den Grundstücksverkäufen für die Hotelprojekte am Königssee und auf dem Wölflerfeld sowie für das letzte Baugrundstück im Waldhausergebiet. »Wenn das eine odere andere davon nicht zustande kommt, dann müssen wir sehen, wie wir die Finanzierungslücke schließen. Eventuell müssen wir dann einen Nachtragshaushalt beschließen«, so Bürgermeister Kurz.

Parteiübergreifend gab es Lob für das Zahlenwerk. Stefan Punz (CSU) stellte fest, dass die Gemeinde auf soliden Beinen stehe. Ziel müsse es sein, weiterhin mit Augenmaß zu investieren und gleichzeitig kontinuierlich Schulden abzubauen, um für schlechtere Zeiten gerüstet zu sein. Auch Richard Lenz (Freie Wähler) hielt die auf 1 599 Euro gesunkene Pro-Kopf-Verschuldung in der Gemeinde für erfreulich. Bayernweit seit man gleichzeitig in puncto Steuerkraft von Platz 952 auf Platz 874 nach vorne gerückt. Zwar seien Voraussetzung für die geplante Abwicklung des Haushalts die beiden großen Grundstücksverkäufe, »doch unsere finanziellen Verhältnisse sind absolut geordnet«. Dem schloss sich Elisabeth Rasp für die SPD an.

Erfreut zur Kenntnis nahm man dann auch noch, dass für 2014 der Neubau des Allwetterplatzes im Schneewinkl geplant ist. Und 2015 soll auch die Tartanbahn auf dem Sportplatz neu gemacht werden. Provisorische Ausbesserungsarbeiten wird es aber schon heuer geben. Ulli Kastner