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Heimat, Breitband und Finanzausgleich

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Stippvisite in Berchtesgaden: Finanzminister Dr. Markus Söder (M.) im Gespräch mit Traunsteins Landrat Siegfried Walch und der Landtagsabgeordneten Michaela Kaniber. Foto: Anzeiger/Wechslinger

Berchtesgaden – Der Bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, stattete Berchtesgaden am Montagabend einen Besuch ab. Im Kongresshaus sprach er zu Themen wie Stabilität, Tourismus, Stärkung schwächerer Regionen und dem Breitbandausbau. Geladen waren die heimischen Bürgermeister, Politiker aus der Region sowie Persönlichkeiten aus dem Tourismus und der Wirtschaft.


Der Staatsminister bezeichnete das Berchtesgadener Land in seinen einführenden Worten als eine der schönsten Gegenden der ganzen Welt. Gleichwohl müsse hier allein wegen der Nähe zum Urlaubsland Österreich mit manchen dort anderen Bedingungen immer wieder nachgebessert werden. Seine Landtagskollegin Michaela Kaniber lobte Söder in diesem Zusammenhang für dessen Beflissenheit in Sachen Tourismus. In diesem Zusammenhang wünschte der Staatsminister dem ehemaligen Berchtesgadener Tourismusdirektor Michael Grießer alles Gute für seine neue Aufgabe als Geschäftsführer der Bayerischen Seenschifffahrt: »Mit Michael Grießer haben wir einen sehr guten Mann gewählt.«

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Söder sprach jedoch auch von den Staaten in Europa, die mit finanziellen Problemen kämpfen. Nur Deutschland sei trotz aller Unkenrufe stärker als zuvor. Und wenn Deutschland der Stabilitätsanker Europas sei, dann sei Bayern der Kern und stärker als je zuvor, machte Söder deutlich. Als wichtigste Komponente, damit dies auch so bleibe, nannte der Finanzminister die Stabilität und deutete an, dass es schwer sei, die Rettungsschirme zu definieren. Als eine weitere Herausforderung nannte der Politiker, keine neuen Schulden zu machen, denn hohe Zinsen lähmten das Staatswesen.

Der Finanzminister sprach sich zwar für den Länderfinanzausgleich aus, widersprach jedoch dem Verteilungsschlüssel. So bekomme den Hauptteil Berlin, das damit recht großzügig umgehe. Bayern versuche zu sparen, Berlin dagegen nicht. So erhalte jede Familie mit einem Neugeborenen zum Beispiel eine »Maxi Cosi«-Babytrage geschenkt.

Beim Thema Landesentwicklung sieht der Minister große Unterschiede in den verschiedenen Regionen. Das Ziel müsse sein, dass sich ganz Bayern in etwa gleich entwickeln könne. So erhalte München die meisten Gelder. Es müsse deshalb etwas weniger nach München und mehr in andere Regionen fließen. Die Landesentwicklung müsse verbessert und mehr regionalisiert werden. Es gelte, auch ländliche Gegenden zu stärken. Es müsse auch nicht jede Behörde in München sein, führte Söder aus und sprach im Weiteren über den Ausbau des Breitbandnetzes. Hier müsse der Bund seine Rahmenbedingungen ändern und mehr in ländliche Regionen investieren. Beim bayerischen Ausbau des Breitbandnetzes sprach Söder von 1,5 Milliarden Euro, der Bund sehe gerade einmal 500 Millionen vor.

Der Staatsminister sprach auch von einer Stärkung der Tourismusförderung. So müsse sich Bayern insgesamt gemeinsam besser verkaufen. Wenn er zum Beispiel in weniger attraktive Gegenden Frankens schaue, dann sei dort das Gesamtmarketing ganz einfach besser organisiert.

Beim Überreichen von Gastgeschenken an den Bayerischen Staatsminister dankte Marktbürgermeister Franz Rasp im Namen seiner Kollegen auch für den angedachten Breitbandausbau, der sehr wichtig sei. Vor allem auch die Förderrichtlinien dafür. Musikalisch umrahmt wurde der Vortrag durch die »Gmundberg-Brass« von Igor Oder. Christian Wechslinger