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Hintergrund: Annans Friedensplan zunehmend Makulatur

Berlin (dpa) - In Syrien sind seit Beginn der Unruhen im März 2011 nach Angaben westlicher Diplomaten 17 000 Menschen getötet worden. Mit einem Sechs-Punkte-Plan wollte der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan die Befriedung des Landes erreichen.

Der am 10. März 2012 vorgelegte Plan sieht unter anderem den Rückzug der syrischen Truppen aus den städtischen Kampfzonen und eine von den Vereinten Nationen beobachtete Waffenruhe vor. Doch das Töten ging weiter: Während der offiziellen Waffenruhe starben mehr als 2100 Menschen.

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Am 27. März stimmten Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung dem Annan-Plan zu. Später relativierte das Regime von Präsident Baschar al-Assad die Zustimmung jedoch. Erst mit Ablauf der Frist zur Einhaltung der Waffenruhe am 12. April um 5.00 Uhr MESZ schwiegen die Waffen zunächst. Um den Truppenabzug aus den Städten und die Waffenruhe zu überwachen, beschloss der Sicherheitsrat am 14. April den Einsatz von 300 Militärbeobachtern.

Die USA, Deutschland und andere Staaten warfen dem Regime vor, den Plan nicht zu respektieren. Am 25. Mai wurden bei einem Massaker in Al-Hula mehr als 100 Zivilisten aus nächster Nähe erschossen.

Am 30. Juni einigten sich die fünf UN-Vetomächte auf einen von Annan vorgelegten Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien. In Damaskus sollen Vertreter des Regimes und der Opposition eine Übergangregierung bilden. Trotzdem wird seither fast täglich von neuen Gräueltaten gegen Zivilisten berichtet.

Am 11. Juli verlangte Annan im Sicherheitsrat «Konsequenzen». Nur einen Tag später wurden bei einem Armeeangriff auf das Dorf Tremseh nach Angaben von Regimegegner mehr als 200 Menschen getötet. Inzwischen haben die Kämpfe auch die Hauptstadt erfasst. Am 18. Juli starben bei einem Bombenanschlag in Damaskus unter anderem Assads Schwager und sein Verteidigungsminister.

UN-Sicherheitsrat zum Friedensplan

Auswärtiges Amt zum Plan