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Nach dem Urteil zur »Villa Schön«: Warten auf die Begründung

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Gericht hebt »Villa Schön«-Baugenehmigung in Berchtesgaden auf
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Der Bauzaun um das Villa-Schön-Grundstück wird wohl noch eine Weile stehen bleiben. Denn das Verwaltungsgericht München zog letzte Woche die vom Landratsamt erteilte Baugenehmigung zurück. (Foto: Fischer)

Berchtesgaden – Steht die »Villa Schön« im Außenbereich oder im Innenbereich? War der Bescheid des Landratsamtes rechtswidrig oder war er es nicht? Muss es einen neuen Bauantrag geben oder nicht?


Es scheint so, als wenn das Urteil des Verwaltungsgerichts München die Ungewissheit nicht beseitigt, sondern nur noch vergrößert hat. Zur Sichtweise des Landratsamtes, dass der von der Behörde erlassene Genehmigungsbescheid nicht rechtswidrig gewesen sei, äußerte sich am Dienstag im Marktgemeinderat Berchtesgaden noch einmal Bürgermeister Franz Rasp.

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Der Rathauschef hatte nach eigenen Worten nach der jüngsten Presseerklärung des Landratsamtes zu diesem Thema mit Angelika Niedl, Geschäftsbereichsleiterin Bauen und Umwelt im Landratsamt, telefoniert. »Denn die Behauptung, der Bescheid sei nicht rechtswidrig, ist falsch. Er ist rechtswidrig. Aber er verstößt nicht gegen materielles Recht«, sagte Rasp.

Die Daten seien durch das Landratsamt nicht richtig erhoben worden. Das Gericht habe die Behörde aufgefordert: »Macht es bitte neu.« Zunächst will das Landratsamt, das hat auch Bürgermeister Rasp erfahren, die Urteilsbegründung abwarten. Die erwarte man frühestens Mitte August. Erst dann könne das Landratsamt eine Aussage über das weitere Vorgehen treffen.

Dr. Bartl Wimmer (Grüne) wollte es genauer wissen: »Wenn der Bescheid aufgehoben wurde: Heißt das dann, man braucht einen neuen Bauantrag oder wird nur der Bescheid neu erstellt?« Bürgermeister Rasp konnte das mit Verweis auf die noch ausstehende Urteilsbegründung nicht beantworten. »Bis dahin wird jedenfalls nicht gebaut.« UK