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Neue Computerräume, Brandschutz liegt auf Eis

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Wann und ob der Brandschutz in der Mittelschule Berchtesgaden erneuert wird, hängt maßgeblich von der Entscheidung des Verbandes über die Zukunft der Schule ab. (Foto: Pfeiffer)

Berchtesgaden – Der Kämmerer des Marktes Berchtesgaden, Richard Beer, präsentierte auf der Sitzung des Mittelschulverbandes Berchtesgaden seinen Vorbericht zum Haushalt 2016 sowie die Jahresrechnung 2015. Weil die Zukunft des Schulstandortes in Berchtesgaden noch nicht sicher ist und noch immer die Möglichkeit einer Zusammenlegung der Mittelschulen Berchtesgaden und Bischofswiesen besteht, wurden große Investitionen in den Brandschutz bislang zurückgehalten.


Die Rücklagen des Mittelschulverbandes Berchtesgaden beliefen sich zum 31. Dezember 2015 auf 99 000 Euro. Der Schuldenstand lag bei 512  000 Euro. In der Haushaltsstelle »Staatszuschuss« erhielt der Verband 51 000 Euro an Zuwendungen für die Ganztagesbetreuung sowie 7 000 Euro für die Lernmittelfreiheit. Für 227 umlagepflichtige Schüler betrug die Verbandsumlage 556 000 Euro. Rund 45 Prozent (102 Schüler), also 250 000 Euro, entfielen dabei auf den Markt Berchtesgaden. 174 000 Euro entfielen auf die Gemeinde Schönau am Königssee (71 Schüler). Die Verbandsumlage pro Schüler stieg von 1 950 Euro im Jahr 2014 um 500 Euro auf nunmehr 2 450 Euro im Jahr 2015.

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Ursache für die Erhöhung ist, so Kämmerer Beer, »der Fehlbetrag innerhalb der Schülerbeförderung sowie die Finanzierung von Investitionen« (Planungskosten für eine Generalsanierung, Neuausstattung von Computerräumen). Die Kosten der Schülerbeförderung wurden um rund 11 000 Euro überschritten. Die Staatszuwendungen für die Schülerbeförderung decken lediglich rund 45 Prozent der tatsächlichen Kosten ab.

Dem Vermögenshaushalt konnte 2015 ein Betrag von 196 000 Euro zugeführt werden. Im Rechnungsjahr wurden Anschaffungen in Höhe von 105 000 Euro getätigt. So wurden allein die Computerräume der Mittelschule mit über 90 000 Euro erneuert. Es gab neue Schülertische und Bänke, des Weiteren schaffte der Verband drei neue Beamer an. In Sachen »Baumaßnahmen« entstanden Ausgaben in Höhe von 19 000 Euro, darunter fallen der Anschlussbeitrag der Fernwärme, ebenso die Planungskosten der möglichen Generalsanierung sowie Ausgaben für die Schulküche. Die Brandschutzmaßnahmen wurden 2015 hingegen nicht durchgeführt (Ansatz: 220 000 Euro). Der Haushaltsansatz von 277 000 Euro wurde daher um 258 000 Euro nicht ausgeschöpft. Laut Planung 2015 war eine Rücklagenzuführung von 7 600 Euro vorgesehen. Tatsächlich konnten 95 000 Euro zugeführt werden. Gründe waren unter anderem das bessere Ergebnis im Verwaltungshaushalt dank des höheren Zuführungsbetrages.

Im Vorbericht zum Haushalt 2016 informierte Kämmerer Richard Beer über die Stimmenverteilung im Mittelschulverband Berchtesgaden, die abhängig ist von den umlagepflichtigen Schülern. So kommt der Markt Berchtesgaden auf 97 Schüler (zwei Verbandsvertreter), Marktschellenberg auf 21 Schüler (1 Vertreter), Schönau am Königssee auf 63 Schüler (2) sowie Ramsau auf 39 Schüler (1). Die Schülerzahl an der Mittelschule Berchtesgaden sank von 267 Schülern im Vorjahr auf 256 Schüler im Jahr 2015/16. Davon besuchen 15 Schüler die Verbundschule Bischofswiesen. Zum Vergleich: Im Jahr 2011/12 besuchten die Mittelschule in Berchtesgaden noch 297 Schüler. Der aktuelle Klassendurchschnitt beträgt 22 Schüler. Die Klassenzahl (11) ist gegenüber dem Vorjahr um drei gesunken.

Der Umlagebedarf beträgt bei einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 155000 Euro je Schüler 2 450 Euro (2013: 1 550 Euro; 2014: 1 950 Euro). Bei 220 umlagepflichtigen Schülern beträgt die Verbandsumlage für das laufende Haushaltsjahr 539  000 Euro. Für elf Schüler von außerhalb des Verbandsgebietes, die eine M-10-Klasse besuchen, erhält der Mittelschulverband einen Gastschulbeitrag von 16 500 Euro. Außerdem bekommt der Verband, so Beer, für sieben schulpflichtige Kinder »mit ausländerrechtlichem Status« einen Gastschulbeitrag von 10 500 Euro. Für die Ganztagesbetreuung wird eine Zuwendung von 40 000 Euro erwartet. Die Schülerbeförderung schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 50 000 Euro.

Hinsichtlich der geplanten Baumaßnahmen rechnet man beim Mittelschulverband Berchtesgaden mit einer Summe von 312 000 Euro. Wenn der Mittelschulverband einen Beschluss zur Generalsanierung des Schulgebäudes noch dieses Jahr fasst und der Zuwendungsantrag bis Ende 2016 bei der Regierung von Oberbayern eingeht, werden die Brandschutzmaßnahmen (286 000 Euro mit der Generalsanierungsmaßnahme gefördert.

Dem Vermögenshaushalt 2016 wird aus dem Verwaltungshaushalt wegen der großen Investitionen ein Betrag von 155 000 Euro zugeführt. Nach Abzug der Tilgungen von 90 000 Euro verbleibt eine freie Spanne von voraussichtlich 65 000 Euro für Investitionen. Zur Finanzierung der Brandschutzmaßnahmen müsse dennoch eine Kreditaufnahme von 200 000 Euro erfolgen, so Kämmerer Beer. Kilian Pfeiffer

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