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Neuer Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100 im Gespräch – »Notbremse«

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Angela Merkel
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Berät mit Bund und Ländern über mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa Foto: dpa

Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind jetzt auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Außerdem soll es eine »Notbremse« für den Fall geben, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird.


Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind jetzt auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochnachmittag hervor. Das Papier trägt die Uhrzeit 7.30 Uhr und liegt der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen vor.

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Das Papier wurde nach dpa-Informationen vom Kanzleramt verschickt, ist dem Vernehmen nach aber noch nicht mit allen Ländern vorabgestimmt. Über die einzelnen Öffnungsschritte und wie diese ausgestaltet werden, darüber dürfte es noch viele Diskussionen geben. Endgültige Entscheidungen werden erst am Ende des Bund-Länder-Gesprächs erwartet.

Bislang waren breitere Öffnungen lediglich für Regionen in Aussicht gestellt gewesen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 liegt: Dort sollen dem Entwurf zufolge der Einzelhandel mit einer Beschränkung der Kundenzahl je nach Verkaufsfläche sowie Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten geöffnet werden und kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen bis zehn Personen im Freien erlaubt werden.

Nach dem aktualisierten Entwurf könnte es nun also eingeschränkte Öffnungen schon in Regionen geben, in denen lediglich die 100er-Marke unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten könnten dann etwa auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten «für Besucher mit vorheriger Terminbuchung» geöffnet werden. Ebenso könnte dort «Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich» erlaubt werden.

Die geplanten Regelungen für Unternehmen in der Teststrategie wurden in der neuen Fassung entschärft. So ist nun nicht mehr von einer Verpflichtung für Firmen die Rede, den in Präsenz Beschäftigten kostenlosen Schnelltests anzubieten. Vielmehr werde die Bundesregierung mit der Wirtschaft noch diese Woche abschließend beraten. Am Vorabend hatte es unter anderem zu dieser Frage noch Beratungen Merkels mit Spitzenverbänden der Wirtschaft gegeben.

"Notbremse" bei Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100

Kurz vor Beginn des heutigen Bund-Länder-Gipfels zur Corona-Politik ist nach übereinstimmenden Medienberichten bekannt geworden, dass eine "Notbremse" der einzelnen Lockerungsmaßnahmen bei einer Inzidenz von 100 in Kraft trete. Weiterhin im Fokus einer neuen Beschlussvorlage stehe die vermehrte Anwendung von Corona-Tests, "um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen".

In der Vorlage heißt es, dass die bislang gültigen Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 ansteige.

dpa/red

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