Noch bis Freitag kann man Briefwahl beantragen

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So ist's richtig: den Stimmzettel in den blauen Umschlag stecken und zukleben, dann den blauen Umschlag und den weißen – Unterschrift nicht vergessen – Wahlschein zusammen in den roten Umschlag stecken und zukleben. Foto: dpa

Noch dauert es eine gute Woche bis zur Bundestagswahl, aber schon jetzt ist klar: Der Trend geht zur Briefwahl. Und zwar deutlich. Das ist nichts, was die Verantwortlichen in Landratsamt und Gemeinden großartig schrecken würde.


»Das Bayerische Innenministerium ist unter Bezug auf den Bundeswahlleiter aufgrund der Corona-Pandemie sowie der Erfahrungen aus der Kommunalwahl 2020 bereits im Frühjahr 2021 von circa 60 Prozent Briefwähleranteil ausgegangen. Daran haben sich die Gemeinden bei ihren Vorbereitungen ausgerichtet«, so Pressereferentin des Landratsamts Laura Lockfisch.

Schon bei den letzten beiden Bundestagswahlen war ein Aufwärtstrend des Briefwähleranteils erkennbar. 2013 lag der Anteil bei 37 Prozent, 2017 bei 38 Prozent. Aus telefonischen Rücksprachen mit den Gemeinden lasse sich allerdings erkennen, dass es deutliche Steigerungen zur letzten Bundestagswahl gebe, so Lockfisch.

Die Unterlagen beschaffen die Gemeinden bis auf den Stimmzettel bei entsprechenden Fachverlagen selbst. »Vereinzelt mussten auch Unterlagen nachbestellt werden«, so Lockfisch weiter.

Wer noch per Briefwahl wählen will, kann den Wahlschein noch bis Freitag um 18 Uhr bei der Gemeinde beantragen – bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder kurzfristiger Quarantäne-Anordnung auch noch bis 15 Uhr am Wahl-Sonntag. Den Antrag auf Briefwahl kann der Wähler selbst oder eine bevollmächtigte Person auch per Post, per Fax, per E-Mail oder online (aber nicht telefonisch) stellen. Die Unterlagen werden persönlich oder an den Bevollmächtigten ausgehändigt oder per Post versandt.

Wenn es auf der Wahlbenachrichtigung eigens angegeben ist, kann man die Briefwahlunterlagen auch online bestellen. Diesen Service können aber wohl nicht alle Gemeinden im Landkreis anbieten. »Das ist weder gesetzlich noch durch die Kreiswahlleitung vorgeschrieben«, betont Lockfisch jedoch.

Dann muss man nur noch den gewünschten Direktkandidaten (Erststimme) und die gewünschte Partei (Zweitstimme, entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestags) ankreuzen, den Stimmzettel in den blauen Umschlag schieben und diesen zukleben, den weißen Wahlschein unterschreiben und mit dem blauen Umschlag in den roten Umschlag stecken.

Der ausgefüllte Wahlschein kann persönlich abgegeben oder mit der Post geschickt werden – bis spätestens am Donnerstag, damit er rechtzeitig ankommt. Grundsätzlich stellt die Post allerdings auch Wahlbriefe rechtzeitig zu, die am Freitag oder Samstag vor der Wahl aufgegeben werden. Das Risiko des rechtzeitigen Eingangs bis spätestens 18 Uhr am Wahltag trägt auf alle Fälle der Wähler. Die roten Wahlbriefumschläge dürfen dabei bereits ab 15 Uhr geöffnet werden, damit pünktlich um 18 Uhr mit dem Öffnen der Stimmzettelumschläge und dem Auszählen begonnen werden kann.

Ab 15 Uhr werden organisatorische Vorarbeiten vorgenommen, wie Zählen, Ordnen der Wahlbriefe und Abgleich mit dem Wahlscheinverzeichnis. Sind alle formalen Voraussetzungen eingehalten, wird der Stimmzettelumschlag in die Wahlurne geworfen, erklärt Lockfisch auf Anfrage.

Bedenken, dass das Auszählen wegen der vielen Briefwähler länger dauert, hat Lockfisch nicht: »Die Gemeinden im Wahlkreis haben auch organisatorisch auf die zu erwartende, deutliche Steigerung an Briefwählern reagiert. Es wurden beispielsweise mehr Briefwahlbezirke gebildet oder auch mehr Wahlhelfer eingeteilt«.

Die Kreiswahlleitung habe im Vorfeld beraten, dass die Einteilung in den Gemeinden so erfolgt, dass nicht mit großen zeitlichen Verzögerungen bei der Auszählung zu rechnen sei. Die Zahl der Briefwahlvorstände wurde von der Kreiswahlleitung angeordnet. »Allerdings können die Gemeinden auch kurzfristig noch durch den Einsatz einer größeren Zahl an Wahlhelfern auf die Entwicklungen reagieren«, so Lockfisch.

coho