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Unterstützung für de Maizière

Oppermann: Flüchtlinge nach Nordafrika zurückbringen

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zurück nach Nordafrika zu bringen.

Rettung
Flüchtlinge werden 34 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Sabratha aus einem Schlauchboot gerettet. Die EU will die starke Fluchtbewegung von Libyen aus eindämmen. Foto: Emilio Morenatti Foto: dpa
Militärpatrouille
Spanische Sicherheitskräfte patrouillieren am Grenzzaun zwischen der spanischen Enklave Ceuta und Marokko. Foto: Rafael Diaz/Archiv Foto: dpa
Flucht nach Melilla
Geflüchtete sitzen auf einem Grenzzaun. Sie versuchen nach Melilla zu gelangen, die spanische Exklave an der nordafrikanischen Küste. Foto: Francisco G. Guerrero Foto: dpa
Gerettet
Migranten und Flüchtlinge in einem Gummiboot mit dem Ziel Europa. Sie wurden nördlich der libyschen Stadt Sabratha aus dem Mittelmeer gerettet. Foto: Emilio Morenatti Foto: dpa
Tunesien
Tunesien wird immer wieder von terroristischen Gewalttaten erschüttert. Jetzt protestieren die Menschen dagegen, abgeschobene Tunesier, die mutmaßliche Extremisten sind, wieder aufzunehmen. Foto: Stringer Foto: dpa
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer
Höllentrip mit zahllosen Todesopfern: Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. Foto: Sima Diab Foto: dpa
Oktober 2015
Oktober 2015: Flüchtlinge folgen in Wegscheid in Bayern einem Fahrzeug der Polizei. Foto: Armin Weigel Foto: dpa
Flucht im Koffer
Egal wie, nur raus aus Afrika: An der Grenze zur spanischen Exklave Ceuta entdeckten Polizisten Anfang Januar 2017 diesen 19-Jährigen aus Gabun, der bereits unter schwerer Atemnot litt. Foto: Spanisches Innenministerium Foto: dpa
Flüchtlinge im Mittelmeer
Flüchtlinge ruhen sich an Deck des Rettungsbootes «Golfo Azzurro» aus, nachdem sie vor der libyschen Küste gerettet wurden. Foto: Emilio Morenatti Foto: dpa

«Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden», schreibt Oppermann in einem Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung». «Eine Lösung liegt in engerer Zusammenarbeit nicht nur mit dem zerrissenen Libyen, sondern auch mit stabileren Transitländern in Nordafrika - etwa Marokko und Tunesien.»

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Dem Bericht zufolge unterstützt Oppermann eine Initiative von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die darauf zielt, ein Auffanglager in Tunesien zu errichten. Oppermanns Vorstoß sei Teil eines Fünf-Punkte-Plans. Der Fraktionsvorsitzende dringe darauf, dass Deutschland mehr unternimmt, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Entwicklungshilfe solle von derzeit 0,5 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen. Er fordert neben einem besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einer engeren Zusammenarbeit mit Nordafrika, dass auch legale Zugänge für Migranten geschaffen werden.

De Maizière will einem möglichen «Massenzustrom» von Migranten mit Flüchtlingslagern außerhalb der EU begegnen. Bei großem Andrang müsse Europa dafür sorgen, «dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa gebracht werden, sondern zurückgebracht werden in sichere Orte», hatte der Innenminister Ende Januar am Rande des EU-Innenministertreffens im maltesischen Valletta erklärt. Von diesen sicheren Orten außerhalb Europas könnten dann «die Schutzbedürftigen, und nur die Schutzbedürftigen» in die EU geholt werden.

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