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Piraten treffen sich zur Wahlvorbereitung

Essen (dpa) - Die Piratenpartei bereitet sich ungeachtet sinkender Umfragewerte auf einen Einzug in den Bundestag im kommenden Jahr vor.

Flagge der Piratenpartei
In Essen wollen sich die Piraten auf einen möglichen Einzug in den Bundestag vorbereiten. Foto: Angelika Warmuth Foto: dpa

Wegen ihrer geringen Erfahrung mit Parlamentsarbeit spielten am Samstag bei einem Treffen in Essen rund 140 Mitglieder aus ganz Deutschland durch, was auf eine Piraten-Fraktion im Bundestag zukommen könnte. Dabei ging es nicht um inhaltliche Positionen, sondern um praktische Fragen wie die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit oder um die Art und Weise der Meinungsbildung. Alle Ergebnisse werden im Internet über das sogenannte «Piraten-Pad» öffentlich gemacht.

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Meinungsforscher stellen ein Bedeutungsverlust der Partei fest. «Wir verzeichnen derzeit einen deutlichen Rückgang für die Piratenpartei in unseren Umfragen», sagte der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, dem Berliner «Tagesspiegel» (Samstag). Der Erfolg der Piratenpartei basiere vor allem auf Protest und dem Charakter des Neuen. Die Kernwählerschaft liege bei etwa drei Prozent.

Den Umfragen zufolge haben die Piraten derzeit aber noch gute Chancen, 2013 in den Bundestag einzuziehen. Die Institute sehen sie zwischen 6 und 7,5 Prozent. «Es geht ja immer um die 5 plus x», sagte Piratensprecher Uwe Stein mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde. «Wir haben ja auch die hohen Werte sehr skeptisch gesehen. Nervös sind wir zumindest nicht.»

Im Essener «Unperfekthaus» vereinbarte die Piratenpartei, schon in den Landtagen künftig mehr Kleine Anfragen zu stellen, die die Landesregierungen beantworten müssen. «Das ist ein scharfes Schwert von Oppositionsarbeit. Im Grunde sind das Instant-Petitionen, mit denen wir Politik interessant machen können», sagte ein Parteimitglied. Der nordrhein-westfälische Landeschef Joachim Paul (55), der bereits Landtagserfahrung hat, bekräftigte: «Das Spannende ist, dass wir so Fraktionen und Basis miteinander verschränken können.»

Das Treffen wurde als «Barcamp» veranstaltet, bei dem keine verbindlichen Entscheidungen geplant waren. Ein «Barcamp» ist eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, die ohne Beschlussvorlagen mit völlig offenem Ergebnis diskutieren. Die zentrale Frage bei diesem «Barcamp»: «Was wollen die Piraten anders machen als andere Parteien?», sagte der politische Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader.

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