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Schulden abgebaut und Rücklagen erhöht

Traunstein. »2012 war ein wirtschaftlich sehr erfolgreiches Jahr für die Stadt Traunstein. Wir wollen so weitermachen: investieren mit Augenmaß und Schulden tilgen« – mit diesen Worten fasste Oberbürgermeister Manfred Kösterke in der jüngsten Stadtratssitzung einen Tagesordnungspunkt zusammen, der sonst eher weniger interessiert: die Feststellung der Jahresrechnung.

Mit Augenmaß investiert und Schulden getilgt

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Stadtkämmerer Pankraz Maier gab die Zahlen bekannt, die davon zeugen, dass die Stadt mehr Geld eingenommen hat als erhofft, dass sie mit Augenmaß investiert, Schulden getilgt und zusätzliche Rücklagen geschaffen hat.

Gleichzeitig warnte er aber: Das gute Ergebnis 2012 hat zur Folge, dass man im kommenden Jahr 2014 höhere Umlagen wird abführen müssen.

Das Haushaltsvolumen stieg um rund 2 Millionen auf über 63 Millionen Euro. Rund 16,5 Millionen davon standen im Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung. Der Geldbetrag, der für Investitionen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überwiesen werden konnte, lag bei fast 7,9 Millionen Euro. Ursprünglich vorgesehen waren nur knapp 5 Millionen Euro.

Die höheren Steuereinnahmen betrafen fast alle Steuerarten: Grundsteuer und Grunderwerbsteuer ebenso wie den Anteil an der Umsatzsteuer; insbesondere aber die Gewerbesteuer und den Anteil an der Einkommensteuer. Die beiden letzten Posten umfassen 9,3 bzw. 8,6 Millionen Euro.

Geringer als veranschlagt waren lediglich die Einnahmen aus Mieten und Pachten, die Verkaufserlöse, die Investitionszuschüsse und die Friedhofsgebühren. Letztere sind zwar nur ein vergleichsweise kleiner Posten; prozentual war hier der Rückgang aber am stärksten. Die Einnahmen betrugen nur noch 315 000 Euro und waren damit um rund 125 000 Euro niedriger als noch 2011. Eine erneute Gebührenerhöhung wird in absehbarer Zeit wohl unumgänglich sein.

Die Stadt hat im vergangenen Jahr große Ausgabendisziplin gezeigt. Das zeigt eine Gegenüberstellung der im Haushaltsansatz angenommenen Ausgaben und der tatsächlich erfolgten. Bei den beiden größten Posten, nämlich den Ausgaben für das Personal und für den Betriebsaufwand wurden die Ansätze geringfügig unterschritten. Gleiches gilt für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und Zinsen für Kredite.

Städtische Einrichtungen und ihre Fehlbeträge

Wie teuer den Steuerzahler die städtischen Einrichtungen kommen, zeigt eine Aufstellung der Fehlbeträge, die sie verursacht haben: Für die Schulen betrug er 1 Million Euro, für sonstige Kindertageseinrichtungen 890 000 Euro, für das Schwimmbad 726 000 Euro und für die Kindergärten 345 000 Euro.

Das Kulturzentrum mit Bücherei verursachte ein Minus von mehr als 300 000 Euro, die Musikschule ließ sich die Stadt 284 000 Euro kosten. Abwasserbeseitigung und Friedhof schlugen mit jeweils 144 000 Euro Defizit zu Buche. Ebenfalls einen sechsstelligen Minusbetrag verbuchte die städtische Galerie und sogar die Märkte waren mit minus 20 000 Euro ein Draufzahlgeschäft. Einzig der Stadtforst erwirtschaftete ein bescheidenes Plus.

Die Schulden der Stadt Traunstein sanken binnen Jahresfrist von 18,4 auf 17,1 Millionen Euro, die Rücklagen stiegen von 3,6 auf 4,8 Millionen. Diese erfreulichen Zahlen nahm der Stadtrat ohne weitere Diskussion zustimmend zur Kenntnis. -K.O.-