Schulden in Marktschellenberg: »Es ist unser Ansporn, die Situation zu verbessern«

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Die Freiwillige Feuerwehr Marktschellenberg soll trotz der wirtschaftlich angespannten Lage ein mittleres Löschfahrzeug erhalten. Dafür sind 70 000 Euro im Haushalt 2021 vorgesehen. (Foto: Patrick Vietze)

Marktschellenberg – Kämmerer Wolfgang Dopke sprach von turbulenten Zeiten, als er am Dienstag im Marktgemeinderat Marktschellenberg den Haushaltsplan 2021 vorstellte. Die Marktgemeinde rechnet bis Ende des Jahres mit einem Schuldenanstieg auf 4,3 Millionen Euro. Trotz der finanziellen Belastung stehen laut Marktbürgermeister Michael Ernst unabdingbare Investitionen bevor, damit sich die Gemeinde weiter entwickeln kann. Aus diesem Grund hat der Marktgemeinderat unter Vorbehalt den Haushaltsplan 2021 einstimmig beschlossen.


Entwurf mit Fingerspitzengefühl

Marktbürgermeister Michael Ernst würde in Pandemiezeiten gerne über etwas Positives berichten. »Sie hat uns aber im Griff.« Dies mache sich gerade im Verwaltungshaushalt, also im laufenden Betrieb, bemerkbar, da die Steuer- und Umlagekraft einen erheblichen Einbruch erfahren hatte. Daher musste man den Haushaltsplan »mit Fingerspitzengefühl« entwerfen. Der Rathauschef betonte aber auch, dass man einige Investitionen nicht aufschieben könne. »Für die Gemeindeentwicklung will Geld bereit gestellt sein. Das spiegelt sich leider dann auch in der Verschuldung wider«, sagte er. Kämmerer Wolfgang Dopke sprach von enormen Auswirkungen aufgrund der Pandemie.

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Der Marktschellenberger Haushalt hat für 2021 ein Gesamtvolumen von rund 9,8 Millionen Euro. Dabei entfallen 4,3 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 5,5 Millionen auf den Vermögenshaushalt.

Im Verwaltungshaushalt spricht Dopke von einem massiven Verlust, was die Steuerkraft betrifft, Die Steuerkraft ist von 760 Euro pro Einwohner im Vorjahr auf 674 Euro gesunken. Diesbezüglich liegt Marktschellenberg unter den 15 Landkreisgemeinden auf dem letzten Platz. Die Umlagekraft sinkt um knapp 210 000 Euro auf rund 1,7 Millionen Euro. Ebenfalls sinkt die Kreisumlage, die die Gemeinde an den Landkreis zahlen muss, von 825 000 Euro im Vorjahr auf knapp 759 000 Euro.

Bezüglich der Einnahmen erhält die Marktgemeinde Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 753 000 Euro. Darüber hinaus kann man mit Einnahmen aus der Einkommensteuer von rund 921 000 Euro rechnen. Schließlich kommen noch Kosten auf die Marktgemeinde für den Unterhalt von Einrichtungen in Höhe von rund 260 000 Euro zu. Die Mittelschulverbandsumlage beträgt heuer rund 71 550 Euro.

Wichtige Maßnahme

Im Vermögenshaushalt sind für 2021 mehrere Investitionen vorgesehen. Ein Grund für den massiven Schuldenanstieg ist die Abwasserbeseitigung. »Die Maßnahme ist aber wichtig«, sagte Dopke. Für die vollständige Ableitung des Abwassers an den Reinhalteverband Tennengau Nord sind knapp 1,4 Millionen Euro veranschlagt. Hierbei fallen Kosten für den Leitungsbau, den Rückbau der bestehenden Kläranlage sowie für die neuen Pumpwerke und deren Ausrüstungsgegenstände an. Es ist mit einer staatlichen Zuwendung von 248 000 Euro zu rechnen. Wegen der Zwischenfinanzierung muss die Gemeinde einen Kredit von rund 2,2 Millionen Euro in den Haushalt aufnehmen.

Die Instandsetzung der Kanäle wird die Gemeinde 559 000 Euro kosten, davon werden 279 000 Euro durch den Staat gefördert. Zudem steht die Erweiterung des Pfarrhofgebäudes an, um mehr Plätze für die Kinderbetreuung zu schaffen. Geplant ist ein ebenerdiges Gebäude mit einem Untergeschoss. Für heuer sind rund 1 Million Euro im Haushalt vorgesehen. Die Marktgemeinde erhofft sich aber staatliche Förderungen von rund 80 Prozent. Neben der Kindertagesstätte ist auch die Sanierung der Grundschule geplant. Dabei sollen die Heizung, die Sanitäranlage und der Archivraum erneuert werden. Das Projekt dauert drei Jahre. Für heuer sind rund 220 000 Euro veranschlagt. Ebenso soll das digitale Lehrangebot in der Grundschule verbessert werden. Bei den Fördermaßnahmen hat die Gemeinde ein Ausgabevolumen von rund 37 000 Euro und erhält Fördermittel von rund 33 000 Euro.

Nachbesserungsbedarf herrscht auch im Rathaus, da wegen der Sanierung die Kellerräume und Außenflächen nass geworden sind. Für die Behebung sind 120 000 Euro im Marktschellenberger Haushalt vorgesehen. Auch für die Touristinfo fallen Kosten an. Die Schlussrate der Röfe-Förderung für die Sanierung der Touristinfo wird in Höhe von 36 100 Euro in den Plan eingestellt. 110 000 Euro sind für den allgemeinen Straßenbau in der Marktgemeinde eingeplant – hauptsächlich für die Sanierung des Madlerwegs.

Aufgrund des zwingenden Brandschutzkonzepts werden für den Einbau einer unabhängigen Notstromversorgung sowie brandschutztechnische Maßnahmen 80 000 Euro angesetzt. Vor allem soll eine Außentreppe als zweiter Fluchtweg an das Haus der Freiwilligen Feuerwehr gebaut werden. Außerdem ist ein mittleres Löschfahrzeug für die Feuerwehr vorgesehen. Hierfür hat man 70 000 Euro im Haushalt eingeplant.

Enorme Auswirkungen

Die Erneuerungen in der Almbachklamm kosten rund 136 000 Euro. Marktschellenberg investiert auch in den Breitbandausbau. Für den Aufbau der Breitbandinfrastruktur will die Marktgemeinde 600 000 Euro ausgeben, 480 000 Euro werden durch den Staat gefördert. Die Leerrohrnetze werden für 210 000 Euro verkauft. »Im schlimmsten Fall haben wir Ende des Jahres Schulden von 4,3 Millionen Euro«, so Dopke. Am 1. Januar 2020 lagen die Schulden bei 2,3 Millionen Euro. Vom Verwaltungshaushalt werden rund 164 000 Euro an den Vermögenshaushalt zugeführt.

Marktbürgermeister Michael Ernst geht davon aus, dass ein Nachtragshaushalt im Sommer nötig sein wird. »Die Auswirkungen sind enorm. Wir müssen aber durch gezielte Aufgabenplanung flexibel bleiben. Es ist unser Ansporn, die Situation zu verbessern«, sagte der Rathauschef. Sophia Stanggaßinger (CSU) war vom Haushaltsplan begeistert: »Ich bin überrascht, wie gut ihr den Haushalt in dieser Situation hingebracht habt. Das habt ihr hervorragend gemacht.« Dopkes Fazit lautete: »Es ist eine angespannte Situation.«

Patrick Vietze