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Traunreuter entscheiden über Bücherei und Volksfest

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So sehen die beiden Stimmzettel aus, die die Traunreuter Bürger am Sonntag für die beiden Bürgerentscheide vorgelegt bekommen. (Foto: P. Mix)
Bürgerentscheid Traunreut Stimmzettel - Bücherei Volksfest
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So sehen die beiden Stimmzettel aus, die die Traunreuter Bürger am Sonntag für die beiden Bürgerentscheide vorgelegt bekommen. (Foto: P. Mix)
Bürgerentscheid Traunreut Stimmzettel 7. Juli 2019
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So sehen die beiden Stimmzettel aus, die die Traunreuter Bürger am Sonntag für die beiden Bürgerentscheide vorgelegt bekommen. (Foto: P. Mix)

Neubau für Bücherei contra Miete eines Gebäudes – Volksfest contra Volksfest in Zentrumsnähe


Traunreut – Über gleich zwei Bürgerentscheide stimmen die Traunreuter Bürger am Sonntag ab. Wie mehrfach berichtet, geht es um die Frage, ob für die Stadtbücherei und die VHS ein neues Gebäude gebaut oder ein bestehendes Gebäude gemietet werden soll. Außerdem geht es um die Frage, ob das Volksfest in Traunreut wieder eingeführt werden soll oder ob es zentrumsnah wieder eingeführt werden soll.

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Die wahlberechtigten Traunreuter haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit, in einem von sieben Wahllokalen ihre Stimme abzugeben. Vier davon an den üblichen Orten sind in der Kernstadt eingerichtet, jeweils eines in St. Georgen, Stein und Traunwalchen. Stimmberechtigt bei den beiden Bürgerentscheiden sind Deutsche und Bürger der EU, die 18 Jahre alt sind und seit mindestens zwei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Traunreut haben. In Summe sind das 16 746 Bürger.

Zwei Stimmzettel beim Bürgerentscheid in Traunreut

Zwei Stimmzettel erhält jeder Wähler. Im Bürgerentscheid zur Bücherei lautet die Frage des Bürgerbegehrens (rechts auf dem Stimmzettel): »Sind sie dafür, dass für die Stadtbücherei Traunreut kein Neubau errichtet wird und stattdessen eine geeignete Fläche im Stadtgebiet angemietet wird (nach gegebenenfalls vorherigem Umbau durch die Stadt)?« Im Ratsbegehren zum gleichen Thema (links auf dem Stimmzettel) heißt die Frage: »Sind sie dafür, dass die städtische Bibliothek in einem gemeinsamen Neubau mit der Volkshochschule Traunreut untergebracht wird mit Räumen, die optimal auf die Bedürfnisse der Bibliothek zugeschnitten sind?«

Falls beide Entscheide mehrheitlich mit Ja beantwortet werden und deshalb die Abstimmungsergebnisse nicht miteinander vereinbar sind, muss der Wähler noch ankreuzen, ob er dem Neubau der Stadtbibliothek grundsätzlich zustimmt oder ihn ablehnt.

Bei der Frage nach einem künftigen Volksfest heißt es im Bürgerbegehren (rechts auf dem Stimmzettel): »Sind sie dafür, dass Traunreut wieder ein Volksfest bekommt und die Stadt dafür ein neues Konzept für ein jährliches Volksfest entwickelt und einen geeigneten Platz dafür ausweist?« Im Ratsbegehren (links auf dem Stimmzettel) wird gefragt: »Sind sie dafür, dass in Traunreut ein zentrumsnahes Volksfest veranstaltet wird und die Stadt hierzu ein Konzept entwickelt, das keinen Verbrauch von wertvollen Flächen am Stadtrand notwendig macht?«

Wiederum gilt es bei mehrheitlichen Ja-Stimmen für beide Entscheide, zu erklären, ob man einem zentrumsnahen Volksfest zustimmt oder dieses ablehnt.

Unklar ob Quorum erreicht wird

Spannend wird die Frage, wie groß die Wahlbeteiligung überhaupt sein und ob das erforderliche Quorum erreicht wird. Damit ein Bürgerentscheid gültig ist, müssen mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten dafür sein. Das heißt, ein Bürgerentscheid kann allein schon an einer niedrigen Wahlbeteiligung scheitern.

Bis Mitte der Woche gingen laut Werner Arndt erst knapp 900 Briefwahlunterlagen ein, bei anderen Wahlen ist die Briefwahlbeteiligung erfahrungsgemäß deutlich höher. mix