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Traunsteiner Bürger erhalten Bescheide für Niederschlagswasser

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Die Abwassergebühren sind in Traunstein seit Januar gesplittet in Schmutzwasser und Niederschlagswasser. (Symbolbild)

Traunstein – Derzeit bekommen zahlreiche Bürger Post von der Stadt Traunstein. Es geht um die Gebühren für das Niederschlagswasser, die im Januar eingeführt wurden.


Traunstein hat zum 1. Januar des Jahres die gesplittete Abwassergebühr eingeführt und dabei eine Anpassung der Gebühren vorgenommen. Derzeit verschickt die Stadt die Festsetzungsbescheide zur Niederschlagswassergebühr an die Bürger.

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In diesem Zusammenhang steht Oberbürgermeister Christian Kegel nochmals für einige wichtige Fragen Rede und Antwort:

Bekommen alle Grundstücksbesitzer diesen Festsetzungsbescheid?

Nein. Nur diejenigen, bei denen die Stadt aufgrund ihrer Unterlagen davon ausgeht, dass sie Niederschlagswasser in die städtische Entwässerungsanlage einleiten. Ausgenommen sind zum Beispiel Haushalte, die ihr gesamtes Niederschlagswasser auf ihren eigenen Grundstücken versickern lassen wie in Zisternen oder Sickerschächten und dabei kein Überlauf an das städtische Kanalnetz angeschlossen ist.

Was besagt der sogenannte GAB-Wert?

Er zeigt den vermuteten Grad der Versiegelung der Grundstücke an. Dieser Wahrscheinlichkeitsmaßstab, der hier verwendet wird, ist rechtlich anerkannt und wird in vergleichbaren Fällen bei anderen Kommunen genauso verwendet. Durch ihn und die Grundstücksgröße errechnet sich die künftige Niederschlagswassergebühr, die im Sommer dann erhoben wird.

Das auf dem Festsetzungsbescheid angegebene Beispiel eines Grundstückes mit 1000 Quadratmeter ist rein fiktiv, gerade die meisten Privatgrundstücke werden wohl kleiner sein. Die auf dem Bescheid beispielhaft errechnete Jahresgebühr von 125 Euro trifft also nur zu, wenn das Grundstück 1000 m² und den GAB-Wert 0,38 (entspricht einer "normalen" Bebauung und Versiegelung) aufweist.

Die tatsächliche Erhebung der jährlich einmalig zu entrichtenden Gebühr erfolgt erst im Sommer. Sollte der für ein Grundstück ermittelte GAB-Wert womöglich unzutreffend sein, sollten Bürger umgehend mit der Stadt Kontakt aufnehmen.

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Im Kommunalabgabengesetz, kurz KAG, ist geregelt, dass der Betrieb von Abwasserentsorgungseinrichtungen durch die Kommune kostendeckend erfolgen muss. Entsprechend sind regelmäßige Neukalkulationen und eben auch Anpassungen von Gebühren und Beiträgen notwendig. In der Stadt Traunstein ist dies zum 01. Januar 2018 geschehen. (© Carola Westermeier / Stadt Traunstein)

Gibt es nur einen Gebührenbescheid hinsichtlich des Abwassers?

Nein. Künftig gibt es zwei. Der Bescheid für das Schmutzwasser wird wie bisher von den Stadtwerken erhoben. Dieses Schmutzwasser wird nach dem Frischwassermaßstab abgerechnet.

Das bedeutet: Für einen Kubikmeter bezogenes Frischwasser muss auch entsprechend für diese Menge Schmutzwassergebühr gezahlt werden. Die Niederschlagswassergebühr wiederum wird direkt von der Stadt erhoben. Sie berechnet sich wie oben dargestellt.

Wird meine Wasserrechnung teurer als bisher?

Tendentiell ja. Das hängt damit zusammen, dass die Abwassergebühren, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, neu kalkuliert werden mussten, da die städtische Entwässerungsanlage kostendeckend betrieben werden muss. Deswegen wird es wohl in den meisten Fällen leider zu einer moderaten Anhebung kommen können.

Für weitere Fragen oder bei Unklarheiten stehen die zuständigen Stellen im Rathaus jederzeit zur Verfügung.

red/Pressemitteilung der Stadt Traunstein