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Austritt ist wahrscheinlich

Trump: Entscheidung über Klimaschutz in den nächsten Tagen

Donald Trump spannt die Welt weiter auf die Folter: Verlassen die USA das Pariser Klimaschutzabkommen, oder bleibt die größte Volkswirtschaft der Welt dabei?

Kohlekraftwerk am Kapitol
Die Kuppel des Kapitols in Washington ist hinter des Abgasen des Kapitol-Kohlekraftwerks zu sehen. Foto: Jim Lo Scalzo Foto: dpa
Kohle in Ohio
Kohle-Verladehafen in Powhatan: In Ohio hofft die Kohleindustrie auf Donald Trump. Foto: Andreas Hoenig Foto: dpa
Braunkohleabbau in der Lausitz
Der Braunkohleabbau in der Lausitz hinterlässt zerstörte Landschaften. Foto: Patrick Pleul Foto: dpa
Verkehr in Peking
Verkehr in Peking: Die Massenmotorisierung schnürt Chinas Metropolen die Luft ab. Foto: Adrian Bradshaw/Archiv Foto: dpa
Arktischer Ozean
Es taut: Die Eisdecke auf dem Arktischen Ozean am Nordpol schrumpft. Foto: Ulf Mauder Foto: dpa
Abholzung im Regenwald
Auch die kaum gebremste Abholzung der Regenwälder könnte den Klimawandel beschleunigen. Foto: Werner Rudhart Foto: dpa
Great Barrier Reef
Die hohen Wassertemperaturen haben die Korallenbleiche verstärkt. Foto: Great Barrier Reef Marine Park/Great Barrier Reef Marine Park Authority Foto: dpa
Überschwemmungen in Peru
Dramatische Rettungsaktion: Menschen kämpfen in Peru in einem reißenden Fluss um ihr Leben. Als Auslöser für die Fluten gilt das Klimaphänomen El Niño. Foto: El Comercio/GDA via ZUMA Wire Foto: dpa
Dürre und Hunger in Kenia
Dürre und Hunger in Kenia: Experten sehen auch im Klimawandel Gründe für die Flüchtlingsströme. Foto: Stephen Morrison Foto: dpa
Wassermangel in Malaysia
Nur noch Schlamm ist vom See Bukit Merah in Malaysia zu sehen. Das Klimaphänomen El Niño hatte das tropische Land austrocknen lassen. Foto: Fazry Ismail/Archiv Foto: dpa

Washington (dpa) - In den USA haben sich Anzeichen verdichtet, dass US-Präsident Donald Trump das Pariser Klimaschutzabkommen aufkündigen will. Berichte, wonach die Entscheidung bereits getroffen sei, das von fast 200 Ländern unterzeichnete Abkommen zu verlassen, wurden aber nicht bestätigt.

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«Ich werde meine Entscheidung in den nächsten Tagen bekanntgeben», schrieb Trump auf Twitter.

Bei einem Treffen am Mittwochnachmittag mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc im Weißen Haus wich der Präsident der Frage aus, ob er dazu tendiere, das Abkommen aufzukündigen. «Ihr werdet es bald herausfinden», sagte der Republikaner. Auch sein Sprecher Sean Spicer wollte nicht sagen, ob Trump sich bereits entschieden habe. «Er ist der, der das letzte Wort hat», erklärte er lediglich.

Zuerst hatte der Nachrichtenblog Axios berichtet, Trump habe eine Grundsatzentscheidung gefällt. Axios berichtete weiter, die Modalitäten eines Austritts seien jedoch noch nicht entschieden und darüber werde in einem kleinen Kreis im Weißen Haus beraten.

Trump könnte den langwierigen Prozess eines Rückzugs aus dem Pariser Abkommen anschieben, aber auch aus der Klima-Rahmenkonvention der Vereinten Nationen austreten, die seit 1994 in Kraft ist. Dies wäre ein noch radikalerer Schritt.

Sollte es zum Austritt kommen, wäre dies nach langer interner Debatte ein Sieg für die Radikalen im Weißen Haus um Trump-Strategieberater Stephen Bannon und Berater Stephen Miller. Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und auch seine Tochter Ivanka sollen gegen einen Austritt sein. In Umfragen sprachen sich zwei Drittel der Amerikaner für einen Verbleib aus.

Nicht zuletzt hatte die Energiebranche in den USA sich zu großen Teilen gegen einen Austritt aus dem Pariser Abkommen ausgesprochen. Auch die sechs anderen Staats- und Regierungschefs beim zurückliegenden G7-Gipfel am Wochenende auf Sizilien hatten versucht, Trump von der Wichtigkeit des Klimaschutzabkommens zu überzeugen.

Die EU-Kommission sieht die Welt auch im Falle eines Rückzugs der US-Regierung vom Pariser Abkommen weiter auf Klimaschutzkurs. «Wenn sie sich zum Austritt entscheiden, wäre das enttäuschend, aber ich glaube wirklich nicht, dass es das Schicksal der Menschheit verändern würde», sagte der für Energiefragen zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Mittwoch in Brüssel.

Europa führe vor, dass die Nutzung klimafreundlicher Technologien auch wirtschaftlich sinnvoll sei, sagte Sefcovic. Diese Einsicht mache sich auch in den Vereinigten Staaten breit und sie werde sich am Ende durchsetzen. Es gebe weltweit inzwischen eine wachsende Erwartung, dass Europa die Führungsrolle beim Kampf gegen die Erderwärmung einnehme. «Europa ist bereit für diese Führung und wir werden sie definitiv leisten.»

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