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Über eine Notbremse entscheiden

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Angela Merkel
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Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte, dass in den Bundesländern strengere Corona-Regeln gelten. Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa Foto: dpa

Aus der Bahn kennt man sie: die Notbremse. Zieht jemand an so einem roten Hebel, stoppt das Fahrzeug sehr plötzlich! Das kann unangenehm sein, etwa weil Leute durcheinander purzeln. Deshalb darf auch niemand die Notbremse ohne guten Grund benutzen!


Auch in der Politik ist gerade ständig von einer Notbremse die Rede. Damit sind strengere Maßnahmen gemeint, die gelten sollen, sobald sich das Coronavirus sehr schnell verbreitet. Gestritten wird aber über die Frage: Wer zieht die Notbremse und wann?

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Denn über die meisten Corona-Regeln entscheiden die 16 Bundesländer und nicht die deutsche Regierung. Deshalb gelten auch teilweise verschiedene Regeln. Das findet die Kanzlerin Angela Merkel nicht gut. Sie meinte im Fernsehen: Die Bundesländer sollten jetzt alle geplanten Lockerungen stoppen und eher die Notbremse ziehen.

Angela Merkel denkt auch darüber nach, solche Entscheidungen in Zukunft anders zu regeln. Statt der Bundesländer würde dann die Regierung etwa die Notbremse ziehen. Die Länder müssten dann mitmachen. Dazu müssten allerdings Gesetze geändert werden.

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