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»Unfair«? Mit Facebook-Beitrag gegen Gemeinderatskodex verstoßen

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Foto: Robert Günther/dpa

Bischofswiesen – Adventszeit bedeutet nicht automatisch Besinnlichkeit: Die vergangene Bischofswieser Gemeinderatssitzung vor Weihnachten lief nicht ganz so friedlich ab, wie es sich manche Fraktionsmitglieder erhofft hätten. Paul Grafwallner (UBB) soll im Internet über die soziale Plattform Facebook andere Bischofswieser Parteien angegriffen haben.


Hans Metzenleitner (SPD) sprach dies im Gemeinderat an: Der Sozialdemokrat fand Grafwallners Facebookoffensive »unfair«. Bürgermeister Thomas Weber hatte in seinem Jahresausblick Grafwallners Aktion nur angedeutet, was dem UBB-Politiker nicht gefiel.

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Der Inhalt des Beitrags wurde in der Sitzung verschwiegen. Es ist zu vermuten, dass der Beitrag vom 6. Dezember gemeint war. Dort ging es um die »nachträgliche Genehmigung der Schwarzbauten« in Bischofswiesen.

Dazu schrieb Grafwallner Folgendes: »Die Mehrheit aus Mitgliedern im Bauausschuss von CSU, FWG und SPD segneten mit ihrer Zustimmung wieder im Nachhinein Schwarzbauten ab (diesmal im Zusammenhang mit dem Wasserkraftwerk-Projekt in der Tristramschlucht) und wahren damit eine Tradition.«

Von diesem Eintrag fühlte sich die SPD angegriffen. Fraktionssprecher Hans Metzenleitner erinnerte: »Wir haben am Anfang dieser Amtsperiode einen Kodex im Gemeinderat festgelegt. Dabei stehen Respekt und gegenseitige Wertschätzung an oberster Stelle.« Der Sozialdemokrat versteht, dass drei Monate vor den Kommunalwahlen im Gemeinderat Differenzen entstehen. Jedes Mitglied dürfe auch klare Positionen beziehen.

»Ich wünsche mir aber, dass keine Bischofswieser Parteien diffamiert, ja sogar in den Dreck gezogen werden.« Man könne den Wahlkampf auch anders bestreiten. Metzenleitner fand Grafwallners Beitrag unfair und redete ihm ins Gewissen. »Hast du es nötig, Paul? In den Gemeinderatssitzungen bringst du sonst Sachargumente. Du bist nicht auf diese Aktion angewiesen.«

Doch nicht nur die SPD-Fraktion fühlte sich gekränkt. Bürgermeister Thomas Weber gefiel Grafwallners Facebookoffensive ebenfalls nicht. Der Rathausschef hatte aber diesen Vorfall in seinem Jahresausblick nur angedeutet. »Ich wünsche mir gegenseitigen Respekt in den sozialen Netzwerken und nicht, dass Wahrheiten verdreht werden.«

Grafwallner konterte Webers Aussage: »Wenn du etwas zu sagen hast, sollst du nicht zwischen den Zeilen sprechen.« Der UBB-Politiker blieb dann in seinen Aussagen aber selbst vage: Er deutete einen früheren Vorfall zwischen ihm und Metzenleitner nur an. »Ich will es nicht näher ausführen und lasse es so stehen.« Grafwallner fügte aber an: »Wenn ich etwas mitteile, dann ist mir die Absicht auch bewusst.«

Patrick Vietze