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USA erhöhen Druck auf den Iran

Tel Aviv(dpa) - US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Israel im zugespitzten Konflikt mit dem Iran zugesichert, das Mullah-Regime notfalls mit Waffengewalt vom Bau einer Atombombe abzuhalten.

Panetta in Israel
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak (l.) im Gespräch mit seinem US-Kollegen Leon Panetta. Foto: Gali Tibbon Foto: dpa

«Es gibt weitere Möglichkeiten einschließlich der militärischen, sollten die diplomatischen Bemühungen nicht fruchten», sagte Panetta bei der Besichtigung einer israelischen Raketenabwehrstation in Aschkelon, wie die Zeitung «Haaretz» berichtete. Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama die Sanktionen gegen Teheran verschärft. Der Iran dementierte am Mittwoch Berichte über einen neuen Hacker-Angriff auf sein Atomprogramm.

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Im Gegensatz zu seinen israelischen Gastgebern bezeichnete Panetta Verhandlungen mit dem Iran weiterhin als Chance. «Der Iran muss entweder akzeptable Begrenzungen seines Atomprogramms aushandeln, oder sich darauf gefasst machen, dass die USA es militärisch daran hindern werden, die (Atom-)Bombe zu bekommen», sagte der US-Verteidigungsminister. Allerdings waren auch die jüngsten internationalen Atomgespräche mit dem Iran in Istanbul Ende Juli ergebnislos beendet worden.

Panettas Gastgeber, Verteidigungsminister Ehud Barak, äußerte sich sehr skeptisch hinsichtlich der Erfolgsaussichten der US-Strategie. Die Chance, dass der Iran sich durch Sanktionen und Verhandlungen von seinem Atomkurs abbringen lasse, bezeichnete Barak als «extrem niedrig». Dabei würden die Sanktionen Teheran gerade die benötigte Zeit verschaffen, die Atombombenentwicklung entscheidend voranzutreiben. «Wir haben alles zu verlieren, während die Zeit mit diplomatischen Bemühungen verstreicht.»

Am Wochenende hatte Obamas Herausforderer bei der Präsidentenwahl, Mitt Romney, in Israel zugesichert, dem Verbündeten im Konflikt mit dem Iran zur Seite zu stehen. Die Äußerung seines Sprechers, Romney würde auch einen israelischen Militärschlag «respektieren», ließ der Kandidat unwidersprochen.

Die US-Regierung erließ am Dienstag (Ortszeit) eine Anordnung, die es Firmen aus anderen Ländern erschweren soll, iranisches Öl zu kaufen. Die USA zielen mit ihren Sanktionen bereits seit längerem auf die Ölindustrie des Iran ab. Sie wollen damit den Iran zwingen, sein Atomprogramm aufzugeben.

Israels Verteidigungsminister Barak machte deutlich, dass sich sein Land in der Iran-Frage von niemandem einbinden lasse: «Israel entscheidet allein», ob und wann es den Iran angreife. Panetta war am Dienstagabend im Rahmen einer Reise durch Nordafrika und den Nahen Osten in Israel eingetroffen. Letzte Station der Reise ist Jordanien.

Der Iran dementierte Berichte über einen neuen Hacker-Angriff auf sein Atomprogramm. Auslöser waren Meldungen, wonach ein Virus die Computersteuerung zweier Nuklearanlagen lahmgelegt und dazu lautstark den Hardrock-Klassiker «Thunderstruck» der australischen Band AC/DC abgespielt haben soll. 2010 waren die Rechner von rund 30 000 Nutzern mit dem Computer-Störprogramm Stuxnet infiziert worden. Experten gehen davon aus, dass er geschrieben wurde, um das iranische Atomprogramm zu sabotieren. Hinter der Attacke vermutet Teheran die USA oder Israel.