Versammlungen in der Rosenheimer Innenstadt – Grundsätzlich positive Bilanz

In Polizei-Westen gekleidete Polizisten
Bildtext einblenden
In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/dpa/Symbolbild Foto: dpa

Rosenheim – Für Samstagnachmittag wurde am Max-Josefs-Platz eine Versammlung der Partei AfD angezeigt. Nachdem die Anmeldung unter dem Thema: „Lockdown beenden - Wiederherstellung der Grundrechte" form- und fristgerecht bei der Stadt Rosenheim einging, erfolgten daraufhin wiederrum Versammlungsanzeigen, die sich vom Anmeldethema gegen jenes Thema der AfD stellten.


Die Polizei kann für alle Versammlungslagen am Max-Josefs-Platz eine grundsätzliche positive Bilanz ziehen. Es kam zu keinen nennenswerten Störungen. 

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben des Infektionsschutzes besteht bei Versammlungen generelle Maskenpflicht. Die Allgemeinverfügung der Stadt Rosenheim verfügt bei Versammlungen zudem einen Abstand von zwei Metern der teilnehmenden Personen untereinander, die Teilnehmerzahl bei Versammlungen ist ergänzend auf 100 begrenzt. Dabei gilt auch eine grundsätzliche Maskenpflicht im gesamten Bereich des Max-Josefs-Platz (Fußgängerzone), basierend auf der Rosenheimer Allgemeinverfügung, unabhängig von Versammlungen.  

Wegen Missachtung der Maskenpflicht mussten vereinzelt Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Die Einsatzbewältigung oblag der Rosenheimer Polizeiinspektion, unterstützt von der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie Beamten der umliegenden Dienststellen. Während der Identitätsfeststellung einer 44-jährigen Rosenheimerin wurden Polizeibeamte beleidigt. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. 

fb/red