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Weitere rechtsextreme Vereinigung in Sachsen verboten

Dresden (dpa) - Nach der Skinheadgruppe Sächsische Schweiz und dem «Sturm 34» ist in Sachsen am Montag mit den «Nationale Sozialisten Döbeln» erneut eine rechtsextreme Vereinigung verboten worden.

Umstrittene Immobilie in Döbeln
Tor zu einer angeblich von Neonazis genutzten Immobilie in Döbeln (Sachsen). Foto: Jan Woitas Foto: dpa

Die Gruppe richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, verwende nationalsozialistische Begriffe und Symbole und zeige damit eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, hieß es zur Begründung des Verbots durch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

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«Die Mitglieder der Vereinigung "Nationale Sozialisten Döbeln" stellen sich in die Nachfolge des nationalsozialistischen Terrorregimes», erklärte Ulbig. «Wir lassen es nicht zu, dass Neonazis versuchen, in unserer Heimat ein Klima des Hasses und der Angst zu verbreiten.» Er kündigte weitere Schritte gegen die rechte Szene im Freistaat an. Ob weitere Verbote folgen, ließ er allerdings offen.

Nach Angaben des sächsischen Innenministeriums gehört zu der Gruppe auch die Band «Inkubation», die nun gleichfalls verboten ist. Der harte Kern der Gruppierung bestehe aus 6 Personen, weitere 20 gehörten zum Umfeld - Männer wie Frauen, allesamt «junge Erwachsene». «Wie ein roter Faden zieht sich durch die gesamte Propaganda der "Nationalen Sozialisten Döbeln", dass sie in den Demokraten und der Demokratie das existenzielle Übel der Gesellschaft sehen», heißt es in einer Einschätzung des Ministeriums.

Den Angaben zufolge verehrt die Gruppierung unter anderen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß und SA-Mann Horst Wessel. Bei Durchsuchungen am Montagmorgen wurden neben Propagandaschriften auch Hitler-Bilder gefunden.

33 Beamte waren im Einsatz, durchsuchten die Räume der sechs mutmaßlichen Rädelsführer und ein Gebäude, das den Neonazis als Vereinslokal diente. Nach Angaben des sächsischen «Operativen Abwehrzentrums» (OAZ), das die Durchsuchungen leitete, befinden sich alle Betroffenen auf freiem Fuß. Ob sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, müsse die Auswertung der beschlagnahmten Gegenstände zeigen.

Mit sofortiger Wirkung wurden die Internetseiten der «Nationalen Sozialisten Döbeln» abgeschaltet. In einem Fall sei das noch nicht gelungen, weil der Server in der Türkei stehe, hieß es.

Die «Nationalen Sozialisten Döbeln» sind bereits die dritte Neonazigruppe, die in Sachsen verboten wurde. 2001 war dies bereits bei den Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) und 2007 beim «Sturm 34» aus Mittweida geschehen.