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Zweifel am Termin für Beschneidungsgesetz

Berlin (dpa) - Das Bundesjustizministerium hat offen gelassen, ob der geplante Gesetzentwurf zur Legalisierung von Beschneidungen bis zum Herbst fertig wird. «Ich kann ihnen keinen konkreten Zeitplan sagen», erklärte eine Ministeriumssprecherin.

Rechtssicherheit für Beschneidungen
Skulptur "Menschenpaar" in Hannover: Das Urteil des Kölner Landgerichts, das religiöse Beschneidungen als Körperverletzung einstuft, sorgt weiter für Aufregung. Foto: Julian Stratenschulte Foto: dpa

Der Bundestag will an diesem Donnerstag eine Resolution beschließen, mit dem sich das Parlament grundsätzlich zur religiösen Beschneidungen von Jungen bekennt. Darin wird die Bundesregierung auch aufgefordert, bis zum Herbst einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

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Die Sprecherin des Justizministeriums sagte, Ziel sei der Herbst, aber wegen der schwierigen Materie könne sie keinen genauen Termin nennen. Es sei jedoch klar, «dass das nicht auf die lange Bank geschoben werden darf». Auch Regierungssprecher Steffen Seibert versicherte: «Die Bundesregierung wird alles tun, (...) um eine zügige Lösung möglich zu machen.»