Bürgerabstimmung: »Aus« für Ausbau der Mönchsberggarage

Salzburg – Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 22 Prozent haben sich am Wochenende 20.948 von insgesamt 113.500 Wahlberechtigten der Stadt Salzburg gegen den Ausbau der Mönchsberggarage ausgesprochen, das sind 84 Prozent. Nur 16 Prozent stimmten für den Ausbau. Bürgermeister Harry Preuner (ÖVP) meinte in einer ersten Reaktion, es sei »müßig darüber zu spekulieren, wie die restlichen rund 80 Prozent abgestimmt hätten«. Er wolle diese hohe Beteiligung und das klare Nein »nicht vom Tisch wischen wie sein Vorgänger«, gemeint ist SPÖ-Langzeitbürgermeister Heinz Schaden, dem ein mehrheitliches Nein zur am Ende ohnehin gescheiterten Olympia-Bewerbung 2005 egal war.

Harry Preuner will nun dem Gemeinderat einen »dem Abstimmungsergebnis entsprechenden« Vorschlag vorlegen, dieser kann dann am 6. Juli den seit zehn Jahren geplanten Ausbau endgültig begraben. Auch die SPÖ, die immer für den Ausbau war und deren früherer, langjähriger Bürgermeister Heinz Schaden den Ausbau eingeläutet hatte, muss nun klein bei geben.

Der aktuelle SPÖ-Chef Bernhard Auinger sagte: »So ein starkes Votum muss für die Politik bindend sein.« Für die Stadt-SPÖ bedeute das Ergebnis Positionen aus der Vergangenheit zu überdenken und »vor allem auf die Menschen zu hören«. Das Abstimmungsergebnis hätte sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet, die Grünen hatten die Stadt mit »Nein zum Loch«-Plakaten übersät. Bernhard Auinger ist auch aufgefallen, dass »einige Fraktionen leider diese Befragung zur eigenen Profilierung eingesetzt haben. Ich finde es demokratiepolitisch äußerst bedenklich, wenn Fraktionen nur für eine Bürgerbefragung sind, wenn der Inhalt thematisch zum eigenen Programm passt. Ich bin schon gespannt, wie sich vor allem die Grüne-Bürgerliste in Zukunft beim Thema direkte Demokratie verhalten wird«.

Die Grünen hatten sich massiv auf die Seite der Kritiker geschlagen, die zuerst vor allem aus Anwohnern der geplanten Baustelle im noblen Stadtteil Nonntal bestanden, wo das Aushubmaterial aus dem Berg kommen sollte.

hud